https://www.faz.net/-gzg-zn7r

Hessische SPD : Aufwärmen für den zweiten Anlauf

  • -Aktualisiert am

Einsame Entscheidung? Das Land rätselt, was Andrea Ypsilanti plant Bild: ddp

Andrea Ypsilanti hat den Posten des Ministerpräsidenten noch nicht abgeschrieben. Beim Landesparteitag der SPD am 13. September wird wohl auch über ein Bündnis mit den Grünen entschieden werden. Für Ypsilanti und die SPD steht viel auf dem Spiel.

          Andrea Ypsilanti ist derzeit noch im Urlaub an der französischen Atlantikküste und liest Krimis – Ausgang ungewiss. Auch das Ende des Politkrimis, der sich seit Ende Januar in Wiesbaden abspielt, ist derzeit noch nicht abzusehen, klar ist jedoch, dass die SPD-Landesvorsitzende entscheidenden Einfluss darauf nehmen wird.

          Ralf Euler

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, verantwortlich für den Rhein-Main-Teil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Rein rechnerisch gibt es im Landtag eine linke Mehrheit, bestehend aus zusammen 57 Abgeordneten von SPD, Grünen und der Partei Die Linke. Doch auch ein knappes halbes Jahr nach der Landtagswahl ist längst nicht klar, ob Ypsilanti im Falle einer Kandidatur als Ministerpräsidentin in geheimer Abstimmung tatsächlich eine Mehrheit erhielte.

          Rot-grün-rotes Experiment in der SPD umstritten

          Vor der Landtagswahl hatte die SPD-Spitzenkandidatin eine Zusammenarbeit mit der Linken kategorisch ausgeschlossen. Heute denkt sie anders darüber, findet dafür aber keine ungeteilte Zustimmung in der eigenen Fraktion. Auf die Stimme der Abgeordneten Dagmar Metzger, deren Widerstand Ypsilantis ersten Anlauf zur Regierungsbildung im März scheitern ließ, könnte notfalls verzichtet werden, wenn der Rest des Bündnisses stehen würde. Auch ohne die prinzipientreue Darmstädter Parlamentarierin, die sich ihrem Wahlversprechen „Keinesfalls mit der Linkspartei“ verpflichtet fühlt, hätte eine von der Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung noch eine Stimme Mehrheit.

          Doch gibt es in der SPD-Landtagsfraktion noch andere, denen der Linkskurs der Partei- und Fraktionschefin nicht passt. Aus Angst davor, es könnte neben Metzger weitere Abweichler geben, verzichtete Ypsilanti bei der konstituierenden Sitzung des Landtags am 5. April darauf, sich zur Wahl zu stellen, mit der Folge, dass Ministerpräsident Roland Koch (CDU) geschäftsführend im Amt blieb. Ob der Unmut der SPD-Bedenkenträger so groß ist, dass sie ein rot-grün-rotes Experiment bei einem geheimen Votum scheitern lassen würden, ist seitdem ungewiss. Eine geheime Probeabstimmung in der SPD-Fraktion steht jedenfalls noch immer aus.

          Kommt eine Mehrheit für eine rot-grüne Minderheitsregierung?

          Diejenige, die entscheiden kann, wie es weitergeht, lässt sich nicht in die Karten blicken. Ypsilanti werde alle möglichen Strategien zur Lösung der Probleme in Hessen während der Ferien in Ruhe abwägen, heißt es in der SPD. Nächste Woche kehrt sie zurück nach Wiesbaden, ein klärendes Wort ist von ihr aber auch dann nicht zu erwarten. Mitte August will der SPD-Landesvorstand über das weitere Vorgehen beraten, am 13. September kommen die Delegierten in Alsfeld zu einem Parteitag zusammen, bei dem neben der Neuwahl des Landesvorstands die offene Bündnisfrage im Mittelpunkt der Debatten stehen wird.

          Gut möglich, dass in Alsfeld die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen beschlossen wird. Über einen dann ausgehandelten Koalitionsvertrag müsste ein weiterer Parteitag befinden. Käme dabei zweimal eine klare Mehrheit für eine rot-grüne Minderheitsregierung zustande, könnte sich die Landtagsfraktion einem solchen Bündnis kaum noch verschließen, kalkulieren jene in der SPD-Spitze, die das Ergebnis der Landtagswahl als Auftrag für einen Regierungs- und Politikwechsel in Hessen interpretieren.

          Kein Interesse an baldigen Neuwahlen

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Annegret Kramp-Karrenbauer am Samstag beim feierlichen Gelöbnis neuer Rekruten zusammen mit Eberhard Zorn, Generalinspekteur der Bundeswehr

          Annegret Kramp-Karrenbauer : Mehr Unterstützung für die Ministerin, bitte!

          Als Parteichefin hat Kramp-Karrenbauer schwere Wahlkämpfe vor sich. Gleichzeitig will sie ihr Ministerium und die Truppe besser kennenlernen. Eine kaum zu bewältigende Aufgabe. Sie verdient dabei Unterstützung – gerade aus der Bundeswehr.
          Bereits ab 14.00 Uhr könnte die gefühlte Temperatur über 32 Grad liegen, dann herrscht Warnstufe 2. (Archivbild aufgenommen in Berlin)

          Deutscher Wetterdienst : Hitzewarnung für Deutschland

          Der Deutsche Wetterdienst rechnet ab Montag mit ersten Hitzewarnungen. Ab Mittwoch soll dann ganz Deutschland von einer Hitzewelle erfasst werden. Besonders Kinder, alte und kranke Menschen sind durch die hohen Temperaturen gefährdet.
          Emanuel Buchmann (vorne) und Thibaut Pinot (Zweiter von vorne) bei der Tour de France

          Tour de France : Buchmanns Glanzstück am Tourmalet

          Bei der Fahrt auf den berüchtigten Tourmalet ist Thibaut Pinot am Schnellsten. Zweiter wird ebenfalls ein Franzose, der das Gelbe Trikot behält. Emanuel Buchmann landet nach einer starken Leistung auf Platz vier.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.