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Flüchtlinge : Hessen, Land der Zelte

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Übergangslösungen: Nicht viel mehr als weiße Planen liegen zwischen den Heimen hunderter Menschen, die in diese Zelte in Darmstadt einziehen werden. Bild: dpa

Jetzt auch in Darmstadt und Bensheim: Weil die Gießener Erstaufnahmestelle massiv überfüllt ist, hat Hessen zwei weitere Zeltstädte für Asylbewerber errichtet. Es sind Nummer fünf und sechs.

          Mit Bensheim und Darmstadt besitzt Hessen seit diesem Wochenende zwei weitere Zeltstädte für Flüchtlinge. In den am Samstag und Sonntag eröffneten Behelfsunterkünften sollen insgesamt zwischen 1000 und 1200 Personen unterkommen. Der hessische Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) hat die beiden Orte am Sonntag besucht.

          In nur 24 Stunden sind in Darmstadt auf dem Gelände der Starkenburgkaserne die Zelte von Helfern des Technischen Hilfswerkes aufgebaut worden. Am Sonntag erreichten sodann die ersten 35 Asylbewerber die Unterkunft, berichtete das Sozialministerium in Wiesbaden. In dem Lager sollen voraussichtlich 400 bis 600 Personen Platz finden. Geplant sei, die Kaserne für den Bezug herzurichten. Der Sozialminister lobte die Notunterkunft und befand, dass diese „wirklich allen Anforderungen Rechnung trägt“. Für ärztliche Untersuchungen und die Registrierung der Flüchtlinge gebe es jeweils ein eigenes Zelt. So müsse kein Flüchtling bei der Anmeldung im Regen stehen.

          „Übergangslösung“

          In Bensheim sind die Zelte auf dem Festplatzgelände errichtet worden. Bis zu 600 Menschen sollen dort bis Ende Oktober schlafen. Am Samstag waren dort die ersten 330 Flüchtlinge angekommen. Für Frauen gibt es einen eigenen Container. Ein Großteil der Flüchtlinge in Bensheim stammt aus Syrien, Afghanistan, Albanien und dem Irak, berichtete das Regierungspräsidium Darmstadt. Das Deutsche Rote Kreuz hat laut Sozialministerium dafür gesorgt, dass die Zelte beheizt wurden.

          Hessen wird mehr und mehr zum Land der Zelte: Auch in Kassel-Calden, Marburg, Limburg und Wetzlar sind Asylbewerber in den Notunterkünften untergebracht. Die Zelte sollen vor allem die Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen entlasten, die die vielen Flüchtlinge nicht mehr aufnehmen kann. Hessen ist kein Einzelfall. Auch in anderen Bundesländern greifen Kommunen auf die Provisorien zurück, weil es viel zu wenig Unterkünfte gibt.

          „Zeltstädte können immer nur eine Übergangslösung sein, aber in Zeiten der größten Flüchtlingskrise seit dem Krieg müssen wir diese nutzen“, erklärte Grüttner. „Selbstverständlich prüfen wir Liegenschaften und Unterbringungsmöglichkeiten in ganz Hessen. Wir werden sowohl Kasernen belegen, Containerlösungen stellen können wie auch Traglufthallen nutzen sowie Holzhausbauweisen.“

          Verdopplung der Flüchtlingszahlen

          Für das Wochenende wurde erwartet, dass insgesamt mehr als 10.000 neue Flüchtlinge in der Erstaufnahme versorgt werden müssen. Davon sind etwa 3600 Menschen aus Albanien. Diese Flüchtlinge verteilt das Land nicht mehr wie sonst üblich auf die Kommunen, da deren Asylantrag nach Ansicht des Ministeriums so gut wie keine Chancen hat. Sie sollen möglichst schnell in ihre Heimat zurückgebracht werden.

          In den ersten sieben Monaten kamen rund 41.300 Asylbewerber in Hessens Erstaufnahmeeinrichtungen an. Im Vorjahr waren es rund 28.900. Das Land hat dafür rund 400 Millionen Euro im Haushalt eingeplant.

          Hessens Wirtschaftsminister und Vize-Regierungschef Tarek Al-Wazir schlug eine „legale Zuwanderungsperspektive“ für Menschen aus Albanien und dem Kosovo vor. In einem Interview des hr-Fernsehens regte der Grünen-Politiker ein Einwanderungsgesetz mit dieser Perspektive an, um die stark gestiegene Zahl von Flüchtlingen aus diesen Ländern zu verringern. Zudem sagte er, Flüchtlingsunterkünfte in Gewerbegebieten könnten auch über 2019 hinaus zugelassen werden.

          Die Zahl der Asylverfahren vor hessischen Verwaltungsgerichten ist weiter hoch: Im ersten Halbjahr 2015 seien an den fünf Gerichten 2088 Hauptverfahren wegen negativer Asylbescheide neu eingegangen, teilte das Justizministerium der Deutschen Presse-Agentur mit. Dazu habe es 1718 Verfahren für vorläufigen Rechtsschutz gegeben. Im gesamten Jahr 2014 lag die Zahl neuer Hauptverfahren bei 3096 und die von Verfahren zu vorläufigem Rechtsschutz bei 1815.

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