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Hessen : „SPD verfällt in Selbsthypnose“

  • -Aktualisiert am

„Einen einmaligen Grad an Verlogenheit” wirft CDU-Geschäftsführer Wintermeyer der SPD vor Bild: F.A.Z. - Michael Kretzer

Bei einer Regionalkonferenz in Frankfurt hat Andrea Ypsilanti breite Unterstützung für ihren Kurs erhalten. Nur der SPD-Unterbezirk Darmstadt-Stadt und dessen Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger stellen sich quer. Dort hält man wenig von Rot-Rot-Grün.

          Die SPD-Regionalkonferenzen zu einer möglichen rot-grünen Regierung mit Unterstützung der Linkspartei sind nach Ansicht der CDU-Landtagsfraktion eine Farce. „Was dort stattfindet, ist Selbsthypnose statt ergebnisoffener Diskussion“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Axel Wintermeyer. Anders als von der Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti behauptet, handele es sich bei der Debatte in der SPD nicht um einen Diskurs mit offenem Ausgang, sondern die Konferenzen seien lediglich ein weiterer Schritt auf ihrem Weg zu einer Regierung von Gnaden der Linken. Das „System Ypsilanti“ aus Wortbruch, Wählerbetrug und Täuschung habe mittlerweile „einen einmaligen Grad an Verlogenheit“ erreicht.

          Ralf Euler

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, verantwortlich für den Rhein-Main-Teil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          SPD-Sprecher Frank Steibli wies die Vorwürfe zurück. Wer so diskussions- und kritikunfähig sei wie die CDU, sollte sich mit der Kommentierung von Diskussionsprozessen in anderen Parteien zurückhalten. Ypsilanti hatte bei einer von fast 500 SPD-Mitgliedern besuchten Regionalkonferenz in Frankfurt am Donnerstagabend breite Unterstützung für ihren Kurs erhalten.

          Metzger bleibt bei ihrem Nein

          Die Teilnehmer der nicht öffentlichen Veranstaltung hätten die Vorsitzende stehend und mit Applaus verabschiedet, berichtete der Frankfurter SPD-Vorsitzende Gernot Grumbach. In der Debatte seien zwar durchaus auch kritische Töne zu hören gewesen, doch habe letztlich große Einigkeit darüber bestanden, dass der von den Sozialdemokraten versprochene Politikwechsel nur in einem Bündnis mit Grünen und Linkspartei zu erreichen sei. „Das ist ein Weg, den wir verpflichtet sind zu gehen“, so Grumbach.

          Während das Verhältnis von Befürwortern und Gegnern eines rot-grün-roten Experiments in Frankfurt auf 90 zu zehn geschätzt wurde, fiel das Ergebnis bei einer Veranstaltung des SPD-Unterbezirks Darmstadt-Stadt weniger eindeutig aus. Schätzungsweise 60 Prozent der rund 120 Besucher hätten Ypsilantis Vorhaben dort am Donnerstagabend unterstützt, hieß es von Teilnehmern. Die Darmstädter Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger habe ihr Nein zu einer Zusammenarbeit mit der Linken bekräftigt und dafür Zustimmung, aber auch Kritik erhalten.

          Metzger hatte sich nach eigenen Angaben am Vorabend mit Vertretern der Linkspartei im Kreis Darmstadt-Dieburg getroffen. Das Gespräch mit dem Linken-Kreisvorsitzenden Hans-Walter Ortmann und den Vorstandsmitgliedern Daniele Springefeld und Wolfgang Herms sei „in sehr angenehmer Atmosphäre“ verlaufen, und sie habe einen „positiven Eindruck“ gewonnen, teilte die SPD-Abgeordnete mit. Diese Erfahrung lasse sich jedoch nicht auf die Situation auf Landes- und Bundesebene übertragen, dafür seien die Akteure zu verschieden. Metzger forderte die Führung der hessischen Linken auf, sich vom DDR-Unrechtsregime zu distanzieren und ein klares Bekenntnis zum Grundgesetz abzugeben.

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