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Hessen : Millionäre werden immer häufiger überprüft

Die Steuerprüfer spülen mehr Geld in die Kassen von Karlheinz Weimar. Bild: DPA

Die hessischen Finanzämter werden immer besser. So stellt es der scheidende Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) dar und untermauert dies mit Zahlen. So würden Großunternehmen alle vier Jahren überprüft.

          Die hessischen Finanzämter werden immer besser. So stellt es der scheidende Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) dar und untermauert dies mit Zahlen. Nach einer neuen Leistungsbilanz der Behörden hatte es 2004 bei lediglich 3,4 Prozent aller Steuerzahler mit Einkünften von mehr als einer Million Euro im Jahr eine Außenprüfung gegeben. Im vergangenen Jahr traf es hingegen schon 15,5 Prozent. Die Finanzbeamten durchleuchten bei einer solchen Gelegenheit nicht nur die jüngste Steuererklärung, sondern alle Angaben der zurückliegenden drei Jahre.

          Manfred Köhler

          Stellvertretender Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und verantwortlicher Redakteur des Wirtschaftsmagazins Metropol.

          Unternehmen müssen häufiger als früher mit einer Betriebsprüfung rechnen, wie das Ministerium weiter berichtet. Bei Großbetrieben werden Finanzbeamte nun im Durchschnitt alle vier Jahre vorstellig. 2005 hatte sich noch ein rechnerischer Abstand zwischen zwei Prüfungen von 4,3 Jahren ergeben. Bei mittelgroßen Betrieben und Kleinbetrieben haben sich die Abstände ebenfalls verkürzt, bei Letzteren seit 2005 von 38 auf 29 Jahre. Dass Betriebsprüfer sich mithin manchen Kleinbetrieb allenfalls einmal in ihrem Berufsleben vornehmen, ist dem Finanzministerium zufolge allerdings zu verschmerzen: Zwar erbringen Betriebsprüfungen demnach häufig einen zusätzlichen Ertrag für den Staat. Doch mussten die untersuchten Kleinunternehmen im vergangenen Jahr durchschnittlich nur 15.000 Euro nachzahlen, während bei Großbetrieben im Schnitt 810.000 Euro zu holen waren.

          „Qualifizierte Fallauswahl“

          Anders als bei den Prüfungen der Einkunftsmillionäre rechnet Weimar mit Blick auf die Betriebsprüfungen vor, dass Hessen nahezu durchweg über dem Bundesschnitt liegt. So müssen Großbetriebe in Deutschland insgesamt lediglich alle 4,4 Jahre mit einer Prüfung rechnen, während der Abstand in Hessen, wie erwähnt, 4,0 Jahre beträgt. Auch der Ertrag liegt in Hessen mit 810.000 Euro weit über dem Bundesschnitt von 400 ´.000 Euro.

          Dass die hessische Steuerverwaltung Weimar zufolge „modern, effizient und erfolgreich“ ist, liegt nach seiner Auffassung in erster Linie an der besseren personellen Ausstattung. So sei allein die Zahl der Betriebsprüfer von 1996 bis 2009 von 1066 auf 1322 gestiegen. Zudem gelinge den Beamten eine „qualifizierte Fallauswahl“ – gemeint ist, dass sich die Betriebsprüfer auf Unternehmen konzentrieren, wo sie nennenswerte Steuernachzahlungen erwarten.

          3,3 Milliarden Euro Plus

          In der Steuerfahndung sind 212 Beamte eingesetzt. Wenn der Arbeitsanfall größer wird, kann diese Gruppe um 40 Mitarbeiter verstärkt werden. In diesem Zusammenhang berichtet das Ministerium, dass die von Nordrhein-Westfalen gekaufte CD mit Vermögensdaten auch in Hessen zu zusätzlicher Arbeit führt, ebenso die hohe Zahl von Selbstanzeigen in den vergangenen Monaten. Nach Angaben des Ministeriums haben sich in Hessen bisher 3000 Steuersünder selbst offenbart.

          Nach Angaben des Ministeriums wird gegenwärtig in Frankfurt eine Zentralstelle zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung aufgebaut. Bis zu zehn Beamte sollen dort die Arbeit der Finanzämter mit der Staatsanwaltschaft, der Polizei und dem Bundeszentralamt für Steuern koordinieren. Alles in allem haben die Prüfer der hessischen Finanzämter allein 2009 zusätzliche Steuerzahlungen in Höhe von 3,3 Milliarden Euro erwirtschaftet.

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