https://www.faz.net/-gzg-15l9b

„Gabriel nicht informiert“ : Ypsilantis linke „Denkfabrik“ soll Wähler mobilisieren

  • Aktualisiert am

Seit´ and Seit´ auch in der neuen Denkfabrik: Andrea Ypsilanti und Hermann Scheer, hier bei einem Termin im August 2007 in Wicker Bild: dpa

Mit einer „Denkfabrik“ wollen Politiker der SPD, der Linkspartei und der Grünen mehr Wähler für eine Alternative zu Schwarz-Gelb gewinnen. Auch die frühere hessische SPD-Chefin Ypsilanti zählt zu den Gründern. Ein weiterer Diskussionszirkel könne hilfreich sein, heißt es bei der SPD.

          Mit einer „Denkfabrik“ wollen Politiker der SPD, der Linkspartei und der Grünen mehr Wähler für eine Alternative zu Schwarz-Gelb gewinnen. Auch die frühere hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti zählt zu den Gründern, weshalb das Berliner Projekt bei CDU und FDP in Hessen sogleich auf Kritik stieß.
          Das neue „Institut solidarische Moderne“ wolle überparteilich an politischen Konzepten arbeiten, teilten die Gründungsmitglieder Ypsilanti, Katja Kipping (Linke) und Sven Giegold (Grüne) in Berlin mit. „Wir arbeiten nicht an der Fusion von Parteien, sondern an gesellschaftlichen Veränderungen“, stellte Kipping klar. „Unser Anspruch besteht darin, Konzepte zu entwickeln, die darauf abzielen, parlamentarische Mehrheiten zu finden.“

          Die neue hessische SPD-Führung um den Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel äußerte sich nur knapp zu Ypsilantis Projekt. „Die Sozialdemokratie braucht neuen inhaltlichen Schwung, programmatische Schärfe und zukunftsweisende Antworten, die über das tagespolitische Kleinklein hinausgehen“, erklärte Generalsekretär Michael Roth. „Insofern kann ein weiterer Diskussionszirkel sicher hilfreich sein.“ Allerdings gelte für die Hessen-SPD weiter, dass die Diskussion in den Gremien entscheidend sei. Zu den Gründern des Instituts zählen einige hessische SPD-Abgeordnete vom linken Flügel, so Thomas Spies, Reinhard Kahl und Petra Fuhrmann.

          Scheer mit dabei

          Im Kuratorium des Instituts, das aus einem neuen Verein erwachsen soll, sitzt auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer. Er war als Minister in Ypsilantis hessischem Kabinett vorgesehen. Die SPD-Politikerin war 2008 am Widerstand aus den eigenen Reihen gescheitert, als sie mit Hilfe der Linkspartei an die Regierung kommen wollte. Nach dem Debakel hatte Ypsilanti in der Politik länger geschwiegen. Zuletzt warb sie verstärkt für einen Neuanfang in der SPD und eine Debatte mit der Linken. Ypsilanti sagte, sie habe SPD-Chef Sigmar Gabriel nicht über die Gründung der „Denkfabrik“ informiert, in der sie „ergänzend“ zur Politik der SPD arbeiten wolle.

          Union und Liberale sahen eine Rückkehr Ypsilantis zu ihrem Versuch, eine Mehrheit aus SPD, Grünen und Linkspartei zu bilden. Ypsilanti besiegele den Linksrutsch der Hessen-SPD, erklärte der FDP- Fraktionschef Florian Rentsch. „Sie beschädigt damit alle Bemühungen von Thorsten Schäfer-Gümbel, die hessische Sozialdemokratie wieder aus der linken Ecke zu holen“.

          CDU-Generalsekretär Peter Beuth erklärte: „Die Gruppe um Ypsilanti will einen radikalen Linkskurs organisieren, und Schäfer-Gümbel schaut tatenlos zu.“ Die Flügelkämpfe bei den hessischen Sozialdemokraten stünden vor einem neuen Ausbruch, prophezeite er.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.