https://www.faz.net/-gzg-8pj

Flughafen : „Frankfurter Modell“ findet in Berlin Freunde

Überregionales Drehkreuz: Der Frankfurter Flughafen sorgt auch in Berlin für Diskussionsstoff. Bild: dpa

Ob Nachtflüge oder Routen: Wenn in Berlin um die Zukunft des Flughafens gestritten wird, ist das auch für die Rhein-Main-Region interessant. Denn die Schnittmengen beim Bau und der Erweiterung von Großflughäfen wachsen.

          2 Min.

          Von Frankfurt lernen heißt, den Nachtflug besiegen zu lernen. Frei nach diesem Motto haben Anwohner des künftigen Hauptstadt-Airport Berlin Brandenburg International (BBI) eine Volksinitiative auf den Weg gebracht. Ziel ist, in das Landesentwicklungsprogramm ein Start- und Landeverbot für die Zeit zwischen 22 und 6 Uhr schreiben zu lassen. Nur so, meinen die Verantwortlichen des Bürgerbündnisses, lasse sich noch verhindern, dass der neue Großflughafen vom Sommer 2012 die Anwohner um den Schlaf bringe. Muster ist der hessische Landesentwicklungsplan.

          Helmut Schwan
          Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

          Aber auch umgekehrt schaut die Rhein-Main-Region gespannt darauf, wie in einigen Wochen – verhandelt werden soll im September – der zähe Rechtsstreit um die Folgen des neuen Hauptstadt-Flughafen für das Leben in Berlin und in seinem Umland enden wird. Zwar mögen die Verhältnisse nur bedingt zu vergleichen sein. Frankfurt ist ein seit langem etablierter internationales Drehkreuz mit starkem Frachtgeschäft. Im wirtschaftlich schwachen Berlin entsteht mehr als zwanzig Jahre nach dem Mauerfall ein Großflughafen mit ungewisser Perspektive. Dennoch deutet viel darauf hin, dass das Bundesverwaltungsgericht schon im Urteil zu Berlin neue, dann allgemein gültige Standards für die Abwägung zwischen den Belangen des Luftverkehrs und den Belastungen für die Anwohner setzen wird.

          Kern des mühsamen Kompromisses dort ist, von Mitternacht bis 5 Uhr planmäßige Flüge zu verbieten, in den Randzeiten, zwischen 22 und 24 Uhr und zwischen 5 und 6 Uhr, im Durchschnitt bis zu 77 Starts und Landungen zu erlauben. So steht es auch im „Planergänzungsbeschluss“, den das Bundesverwaltungsgericht verlangt hatte, weil es in der ursprünglichen Genehmigung die Interessen der Anwohner nicht ausreichend berücksichtigt sah.

          Flucht in die Volksinitiative

          Einiges deutet daraufhin, dass das Gericht in Leipzig im zweiten Anlauf das Lärmschutzpaket akzeptieren wird. Daher suchen die Gegner eines auf Wachstum ausgerichteten Hauptstadtflughafens die Flucht in die Volksinitiative respektive in ein entsprechendes Bürgerbegehren in Berlin. Die angestrebte gesetzliche Regelung würde dann in etwa einem Passus im Landesentwicklungsplan Hessens entsprechen. Das dort erwähnte Ziel eines absoluten Nachtflugverbots als Ergebnis der Mediation war für den Hessischen Verwaltungsgerichtshof der wichtigste Grund gewesen, die in Frankfurt nach Ausbau des Flughafens erlaubten 17 Flüge zwischen 23 und 5 Uhr nicht zu akzeptieren.

          Ob dieser mühsame Weg über Volksbegehren und Landesplanung freilich Ruhe am nächtlichen Himmel über Berlin garantieren würde, wie der Sprecher der Initiative Matthias Schubert meint, bleibt abzuwarten. Denn das „hessische Modell“ gilt im eigenen Land wenig, die Regierung klagt deswegen vor dem Bundesverwaltungsgericht. Die Interpretation des VGH gehe fehl, eine derart weitreichende, in Betriebsabläufe eingreifende Wirkung könne regionaler Planung nicht zukommen, argumentiert Hessens Verkehrsminister Dieter Posch (FDP) und hat Revision gegen das Urteil des VGH eingelegt. Er sieht eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung, weit über den Ausbau des Frankfurter Flughafens hinaus. Sollte das Bundesverwaltungsgericht ihn bestätigen, wäre das Bürgerbegehren in Berlin obsolet.

          Protest flackerte wieder auf

          Klare Worte aus Leipzig sind überfällig. Längst ist zur Kaffeesatzleserei geraten, was aus früheren Urteilen zur Expansion deutscher Flughäfen für künftige Projekte abzuleiten sei. Warum für Frankfurt nach Inbetriebnahme der neuen Landebahn gerade 17 Nachtflüge die magische Zahl sein soll, die alle Gegensätze miteinander versöhnt, gehört in die Reihe solcher gewagter Interpretationen.

          Wie klug die hohen Richter auch immer entscheiden mögen, einen Schlussstrich werden sie weder für Frankfurt noch Berlin ziehen können. Neue Munition für sehr langwierige Auseinandersetzungen bieten die erst in diesen Wochen definitiv werdenden An- und Abflugrouten. Jede Verschiebung um einige Millimeter auf der Karte schafft hundert neue Betroffene und potentielle Kläger. Was in der Rhein-Main-Region die sogenannte Südumfliegung bewirkt, die halb Rheinhessen empört, spielt sich in Berlin in den Wohngebieten um den Wannsee und den Müggelsee ab. Am Montag schien dort eine salomonische Lösung gefunden. Dann flackerte der Protest gleich an mehreren Stellen wieder auf.

          Weitere Themen

          Die Wacht am Main

          Der Wandertipp : Die Wacht am Main

          Vom Wuchs befreit, die Mauern befestigt, präsentiert sich die Kollenburg eindrucksvoller denn je vor dem Hintergrund endloser Spessartwälder. Zu entdecken ist der Sitz eines Regionalgeschlechts mit Behauptungswillen.

          Topmeldungen

          Geimpft wird (fast) überall: Impfzentrum in Markkleeberg in Sachsen in einem Zelt im Saal des Rathauses

          Impfreihenfolge : Ganz oben auf der Liste

          Die Bundesländer vergeben Termine in den Impfzentren unterschiedlich. Sogar innerhalb einer Priorisierungsgruppe wird noch differenziert. Besonders ausgeklügelt ist das System in Bayern.

          Titelgewinn im DFB-Pokal : Dortmund und die ganz großen Gefühle

          Der BVB hat schwierige Zeiten hinter sich. Nun gelingt mit einem 4:1 über Leipzig im Finale der Triumph im DFB-Pokal. Dabei gibt es viele kleine mitunter rührende Dortmunder Geschichten zu erzählen.
          Explosion im Gazastreifen nach einem israelischen Luftangriff in der Nacht zu Freitag

          Angriffe auf Gazastreifen : Ziel waren die Tunnel der Hamas

          160 Flugzeuge seien an dem Angriff im Gazastreifen beteiligt gewesen, heißt es aus der israelischen Armee. Inwieweit das Ziel erreicht wurde, werde noch untersucht. Raketen wurden auch aus dem Libanon abgeschossen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.