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Hessen : Zahl der Asylsuchenden steigt weiter

  • -Aktualisiert am

Warten und bangen: Asylsuchende am Frankfurter Flughafen. Bild: dpa

Hessen rechnet auch für 2012 mit mehr Flüchtlingen. Gemeinschaftsunterkünfte sollen stärker überprüft werden. Flüchtlingsorganisationen lehnen diese prinzipiell ab.

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          In Hessen deutet sich an, dass die Zahl von Asylbewerbern auch in diesem Jahr steigen wird. Zu dieser Einschätzung kommt das Regierungspräsidium Darmstadt anhand seiner Statistik für das erste Halbjahr. Danach gab es von Januar bis Juni schon 1705 neue Asylbewerber in Hessen. „Wenn es so weiter geht, wird die Quote von 2011 überschritten“, sagt Stefan Völkel, dessen Dezernat unter anderem für die landesweite Verteilung von Flüchtlingen zuständig ist.

          Auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rechnet mit mehr Asylbewerbern: Waren es im vergangenen Jahr rund 45700, könnten es bis zum Ende dieses Jahres bis zu 48.000 werden - etwa doppelt so viele wie im ersten Halbjahr bereits gekommen sind. Für Hessen hieße das, dass die Zahl bis Dezember von 1705 auf rund 3400 steigen könnte - gegenüber 2508 im gesamten vergangenen Jahr. In einer eigenen Statistik erfasst werden jene Flüchtlinge, die über den Frankfurter Flughafen ankommen. Das waren im vergangenen Jahr 1140 Menschen. Für deren Verfahren am Flughafen ist Völkels Abteilung mit zuständig.

          Kein Plan der Europäischen Union

          Völkel geht zum Beispiel davon aus, dass wegen des Bürgerkriegs in Syrien die Zahl der Flüchtlinge aus diesem Land größer werden wird. Sie machen in Hessen bisher nur einen kleinen Teil aus. Nach den Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge haben im ersten Halbjahr dieses Jahres 1623Syrer in Deutschland einen Asylantrag gestellt - das ist gegenüber dem Vergleichszeitraum von 2011 ein Anstieg von 49Prozent. Wie viele es bis zum Jahresende seien, lasse sich jedoch nicht zuverlässig vorhersagen. „Nicht immer bedeutet eine Krise zwangsläufig, dass die Asylantragszahlen in Deutschland ansteigen. Häufig suchen Flüchtlinge zunächst in der Region und in angrenzenden Ländern Schutz“, so ein Sprecher.

          Darauf verweist auch Bernd Mesovic von Pro Asyl - und kritisiert die Europäische Union dafür, dass sie keinen Plan für den Fall habe, dass syrische Flüchtlinge die Nahost-Region doch verlassen wollten, wenn sich die Situation verschlimmere. Bundesweit lag Syrien im Juni auf Platz drei der Hauptherkunftsländer von Flüchtlingen - nach Afghanistan und Irak und vor Pakistan und Iran.

          Es können nicht so viele in Hessen bleiben

          Aus Afghanistan kommen auch die meisten Flüchtlinge in Hessen. Nach einem bestimmten Schlüssel muss das Bundesland etwa sieben Prozent aller Asylbewerber aufnehmen. Eine Aufgabe von Völkels Abteilung ist es, sie auf die Städte und Landkreise zu verteilen. Kriterien dafür sind die jeweilige Einwohnerzahl und die Zahl der dort schon lebenden Ausländer. Gesetzlich geregelt ist, dass Ehegatten und Kleinfamilien nicht auseinandergerissen werden dürfen. „Wir versuchen außerdem, bestimmte Konflikte durch unsere Belegung zu vermeiden, etwa solche zwischen Angehörigen verschiedener Nationalitäten“, erläutert Völkel.

          Insgesamt kommen viel mehr Flüchtlinge nach Hessen als dort letztlich bleiben können. So wurden im vergangenen Jahr 3100 Asylsuchende aus Hessen, genauer: aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen, in andere Bundesländer weitergeleitet. „Das soll möglichst zügig geschehen“, sagt Völkel. In der Gießener Einrichtung mit ihren 500 Plätzen hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eine Außenstelle mit 58Mitarbeitern.

          333 Menschen als asylberechtigt anerkannt

          Wer in Hessen bleibt, um sein Asylverfahren betreiben zu können, wird einer Stadt oder einem Landkreis zugewiesen. Diese sind für die Unterbringung der Flüchtlinge zuständig. Es bleiben zunächst aber auch jene, deren Asylantrag abgelehnt wird, denn eine Abschiebung ist nicht immer ohne weiteres möglich, zum Beispiel, weil die nötigen Papiere fehlen. Diese Flüchtlinge werden geduldet, oft über Jahre.

          Außer dem im Grundgesetz festgelegten Recht auf Asyl gibt es im Aufenthaltsgesetz weitere Bestimmungen, die Flüchtlinge schützen oder deren Abschiebung aussetzen. Im ersten Halbjahr wurden bundesweit 333 Menschen (1,3Prozent) als asylberechtigt anerkannt, gut 32Prozent waren nach dem Aufenthaltsgesetz geschützt. 45Prozent der Anträge wurden abgelehnt. Über den Rest der Gesuche wird nicht in der Sache, sondern formell entschieden, etwa weil ein anderes Land zuständig ist oder der Asylbewerber sein Verfahren nicht weiterbetrieben hat.

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