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Schärfere Corona-Regeln möglich : Hessen will Luft in Klassenräumen mit Geräten reinigen lassen

Geschützt: Nicht nur Masken sollen Viren von hessischen Schülern fernhalten, zudem sollen Geräte für saubere Luft sorgen Bild: dpa

Zehn Millionen Euro will das Land Hessen für Geräte bereitstellen, die Luft in schlecht zu lüftenden Klassenräumen filtern sollen. Mit Blick auf die Beteiligung des Landtags an Corona-Beschlüssen geht Bouffier auf die Opposition zu.

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          In Klassenräumen, die sich nicht richtig durchlüften lassen, sollen nach den Plänen der hessischen Landesregierung Geräte zur Reinigung der Luft eingesetzt werden. Den Schulträgern werden dafür insgesamt zehn Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das hat das Corona-Kabinett entschieden, wie Ministerpräsident Volker Bouffier und Kultusminister Alexander Lorz (beide CDU) am Montag berichteten.

          Ewald Hetrodt

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.

          Einzelheiten sollen in dieser Woche mit den für die Ausstattung der Schulen verantwortlichen Kreisen und kreisfreien Städten geklärt werden. Lorz sagte, die Vorgaben des Kultusministeriums für den Schulbetrieb würden grundsätzlich nicht geändert. Zwischen Sommer- und Herbstferien hätten Schulen und Gesundheitsbehörden vorbildlich zusammengewirkt.

          Minister in Quarantäne

          Lorz nahm überraschend an der Pressekonferenz des Regierungschefs teil, weil das Virus auch das Kabinett erreicht hat. Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Die Grünen) wurde positiv getestet, nachdem sie zusammen mit ihren Parteifreunden Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Gesundheitsminister Kai Klose in einer Sitzung gewesen war. Die beiden befinden sich in Quarantäne, führen ihre Amtsgeschäfte aber fort, wie Bouffier sagte.

          Er sprach von einem „äußerst dynamischen“ Infektionsgeschehen. „Die Lage ist ernst, aber ich glaube, dass wir sie beherrschen.“ Wie erwartet, hat das Corona-Kabinett das Beherbergungsverbot für Menschen, die aus deutschen Risikogebieten kommen, wieder abgeschafft. Es habe sich nicht als zweckmäßig erwiesen und sei auch unter juristischen Gesichtspunkten problematisch, so Bouffier. Außerdem gelte das Verbot in keinem der benachbarten Bundesländer. „Da wären wir eine Insel gewesen.“

          Nach Bouffiers Worten übernimmt Hessen die Sperrstunde ebenso wie die Beschränkung der Teilnehmerzahl für öffentliche und private Veranstaltungen, wie sie die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin festgelegt hatten. Danach sollen bei einem Inzidenzwert von 50 an höchstens noch zehn Personen an privaten Feierlichkeiten teilnehmen. Die Maskenpflicht wird ausgedehnt. In öffentlichen Veranstaltungen und Einrichtungen, bei Trauerfeiern sowie in Kirchen muss künftig auch am Sitzplatz eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

          Bouffier geht auf Opposition zu

          Eine weitere Verschärfung betrifft die Tests. Bisher ist es in Hessen nach der Einreise aus einem Risikogebiet möglich, mit einem Test beispielsweise am Frankfurter Flughafen die bundesweit gültige Quarantäne-Verpflichtung bereits am Tag der Einreise zu beenden. Diese Möglichkeit entfällt.

          Zu der Forderung der Opposition nach einer Beteiligung des Parlaments an den Entscheidungen sagte Bouffier, er sei „sehr dafür“. In zwei Wochen sei eine entsprechende Debatte des Landtages vorgesehen. Allerdings müssten dringende Entscheidungen jetzt getroffen werden.

          Mit Sorge äußerte Bouffier sich zur Leistungsfähigkeit der Gesundheitsämter. „Es scheint so zu sein, das die Nachverfolgung von Kontakten momentan gewährleistet ist.“ Dies werde aber trotz zusätzlichen Personals nicht mehr gelingen, wenn der Inzidenzwert etwa auf mehr als 100 ansteige. Bouffier schloss nicht aus, dass die Besuchsmöglichkeiten für Pflege- und Seniorenheime eingeschränkt werden müssten. In den Krankenhäusern würden gegenwärtig alle notwendigen Operationen vorgenommen.

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