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„Zu Gewalt aufgerufen“ : Hessen verbietet erstmals salafistischen Moschee-Verein

  • Aktualisiert am

Islamistischen Verein verboten: Hessens Innenminister Peter Beuth Bild: dpa

Kasseler Imame haben Ermittlungen des hessischen Innenministeriums zufolge zu Gewalt aufgerufen. Und Moschee-Besucher reisten in syrische Kampfgebiete aus. Nach Razzien reichen nun die Beweise aus für ein Vereinsverbot.

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          Nach Hinweisen auf Hasspredigten in der Kasseler Medina Moschee hat das hessische Innenministerium erstmals einen salafistischen Verein verboten. Der Almadinah Islamische Kulturverein verstoße gegen die Völkerverständigung und gefährde die verfassungsmäßige Ordnung, sagte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden. „Mit dem Vereinsverbot entziehen wir der dschihadistisch-salafistischen Szene in Kassel einen zentralen Radikalisierungsraum.“

          Der hauptverantwortliche Imam der Medina-Moschee, der auch Vorstandsmitglied des verbotenen Vereins ist, sowie ein zweiter Imam hätten fortlaufend salafistische Predigten gehalten und offen zum Heiligen Krieg sowie zur Tötung Andersgläubiger aufgerufen. Der Verein habe auch Hasspredigern wie dem inzwischen inhaftierten Abu Walaa eine Bühne geboten, sagte Beuth.

          Nach Erkenntnissen von Ermittlern seien bereits mehrere Besucher der Moschee in Kampfgebiete nach Syrien ausgereist, teilte das Innenministerium mit. Der Verbotsverfügung seien monatelange, aufwendige Ermittlungen vorausgegangen, die vom hessischen Landesamt für Verfassungsschutz, vom Landeskriminalamt sowie vom Polizeipräsidium Nordhessen unterstützt wurden.

          Im vergangenen November hatten mehr als 160 Beamte die Moschee sowie weitere Objekte rund um den Almadinah Islamischen Kulturverein durchsucht. Nach den Worten von Beuth sind von dem Verbot auch mögliche Nachfolge-Organisationen erfasst.

          Rund 4150 Menschen in Hessen werden vom Landesamt für Verfassungsschutz dem Islamismus zugeordnet, darunter 1650 als Salafisten.

          Hessen hat mit dem Fall aus Kassel damit bislang insgesamt vier Vereinsverbote ausgesprochen. Die vorangegangenen betrafen den Rocker-Club Hells Angels „Charter Frankfurt“ und „Charter Westend“ (beide 2013) sowie den als rechtsextremistisch eingestuften Verein „Sturm 18“ (2015).

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