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Bundestagswahl in Hessen : SPD feiert „großen Erfolg“ – Bouffier liebäugelt mit Jamaika

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Handarbeit: Jetzt heißt es auszählen Bild: dpa

Auch in Hessen heißt es Warten auf die Ergebnisse der Bundestagswahl. Zudem sind einige Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte gewählt worden. Parteienvertreter interpretieren die einlaufenden Zahlen des Abends.

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          Mit einer ähnlich hohen Beteiligung wie vor vier Jahren sind die Bundestagswahlen in Hessen zu Ende gegangen. 4,3 Millionen Menschen in Hessen sind aufgerufen gewesen, ihre Erst- und Zweitstimmen abzugeben. Sie konnten bis 18 Uhr ihre Stimme abgeben. Viele Wahlberechtigte haben aber schon ihre Stimmen abgegeben, indem sie brieflich votiert haben. Viele Menschen in Hessen waren zudem dazu aufgerufen, Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte zu wählen. Wie hoch genau die Wahlbeteiligung gewesen ist, wird sich erst mit Bekanntgabe des vorläufigen amtlichen Endergebnisses zeigen.

          Bis 14 Uhr haben 41,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Möglichkeit zur Stimmabgabe bei der Bundestagswahl genutzt, wie eine Sprecherin des Landeswahlleiters auf Anfrage der F.A.Z. mitteilte. Vor vier Jahren hatten sich zu dieser Zeit zwar fast 46 Prozent beteiligt. Aber: In diesem Jahr dürfte es landesweit erheblich mehr Briefwähler geben, wie alleine Daten aus Frankfurt nahelegen.

          Im Bund liefern sich SPD und CDU ein Kopf-an-Kopf-Rennen, die Grünen legen deutlich zu, die FDP gewinnt ebenfalls Anteile, während AfD und Linke verlieren, so die erste Prognose, die von Hochrechnungen bestätigt wird.

          Bouffier: Regierung unter CDU-Führung möglich

          Die Landesvorsitzende der hessischen SPD, Nancy Faeser, bezeichnete das Ergebnis der Bundestagswahl als „großen Erfolg“ für ihre Partei und deren Kanzlerkandidaten. Die Menschen in Deutschland wollten eine SPD-geführte Bundesregierung mit einem Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Partei habe In den vergangenen Wochen und Monaten bewiesen, dass ein klares Zukunftsprogramm und ein glaubwürdiger, erfahrener Kanzlerkandidat zum Erfolg führten. „Alle, die uns in den vergangenen Monaten abgeschrieben hatten, haben sich geirrt.“ Die Ideen und Ideale der Sozialdemokratie würden im 21. Jahrhundert mehr denn je gebraucht.

          Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) bekräftigte die Position, dass auch die zweitstärkste Kraft den Versuch unternehmen könne, eine Regierung zu bilden. „Das ist die Verfassungslage und war auch bei Willy Brand und Helmut Schmidt schon so“, sagte er dem Sender FFH. Die Politiker in Berlin sieht der Unionspolitiker vor „anspruchsvollen Gesprächen“. Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass es gelingen könne, ein Jamaika-Bündnis zu bilden. „Wir sind bereit die Gespräche zu führen.“ Bouffier, der auch stellvertretender Bundesvorsitzender ist, zeigte sich zufrieden, dass es anscheinend gelungen sei, eine rot-grün-rotes Bündnis zu verhindern.

          Grüne: Nicht so gut wie erhofft

          Die hessischen Grünen zeigten sich erfreut über „das beste Bundesergebnis aller Zeiten“. Die beiden Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer, stellten aber auch fest, dass ihr Ergebnis „ohne Zweifel nicht so gut wie erhofft“ sei. Sie sehen ihre Partei „in einer starken Ausgangssituation“ für die anstehenden Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen. „Klar ist, dass es nur mit den Grünen in der Bundesregierung wirklichen Klimaschutz, sozialen Ausgleich und einen neuen gesellschaftlichen Aufbruch geben wird“, so die beiden Landespolitiker.

          Für die FDP sprach die Landesvorsitzende Bettina Stark-Watzinger von einem „sehr guten Tag“. Die Partei sei für eine starke, konstruktive Oppositionspolitik und einen sehr engagierten Wahlkampf belohnt worden. „Mit dem Ergebnis von heute ist die Grundlage gelegt für die kommenden Monate und Jahre, denn die Arbeit geht für uns Freie Demokraten weiter.“

          Der hessische Landesverband der AfD zeigte sich mit dem Ergebnis „durchaus zufrieden. Es belege, „dass wir mittlerweile über eine solide Kernwählerschaft verfügen“, stellte der Ko-Vorsitzende Klaus Herrmann fest. „Den Linksruck, den die anderen Parteien von CDU bis zu den Grünen vorbereiten, werden wir uns mit aller Kraft entgegenstellen.“

          Umkämpfte Wahlkreise

          In Hessen sind insgesamt 23 Landeslisten von Parteien zur Bundestagswahl zugelassen worden. Zuletzt saßen 50 Abgeordnete aus Hessen im Parlament in Berlin: 17 Abgeordnete der CDU, 12 der SPD, 6 der AfD, 6 der FDP, 5 der Grünen und 4 Abgeordnete der Partei Die Linke. Insgesamt zählte der Bundestag 709 Abgeordnete.

          Unter den Kandidaten steht etwa Bundeskanzleramtsminister Helge Braun (CDU) im Blickpunkt, der in Gießen antritt. Spannend ist auch das Ringen um den Wahlkreis mit Bornheim und Nordend in Frankfurt, den der Grüne Omid Nouripour gewinnen will, nachdem seine in Frankfurt bei der Kommunalwahl in der Stadt die Nase vorn hatte. Im Rheingau-Taunus/Limburg tritt Wahlkreisverteidiger Klaus-Peter Willsch (CDU) unter anderem auf Rückkehrerin Anna Lührmann (Die Grünen). Über die zugelassenen Liste informiert der Landeswahlleiter online.

          SPD leicht vor der Union

          Es zeichnet sich ein enges Rennen um den Spitzenplatz ab. In der letzten Umfrage von Allensbach für die F.A.Z. lag die SPD im Bund knapp vor der Union, die Grünen konnten sich nach einer Talfahrt wieder etwas verbessern, die AfD rutschte leicht ab. Bei der Bundestagswahl im Jahr 2017 wurde die CDU in Hessen die stärkste Kraft. Die Christdemokraten kamen auf 30,9 Prozent der Zweitstimmen vor der SPD, die 23,5 Prozent erzielte. Es folgten die AfD als drittstärkste Partei mit 11,9 knapp vor der FDP mit 11,5 Prozent der Stimmen. Die Grünen kamen bei der vergangenen Bundestagswahl in Hessen auf 9,7 und die Linken auf 8,1 Prozent.

          Die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl vor vier Jahren lag in Hessen bei 77 Prozent. Der Anteil der Briefwähler betrug 26,8 Prozent. Allerdings wird der Briefwähleranteil dieses Mal deutlich höher sein in Folge der Corona-Pandemie: Alleine in Hessens größter Stadt Frankfurt stellten rund 40,5 Prozent der 428.500 Wahlberechtigten einen entsprechenden Antrag.

          Neue Rathauschefs werden zum Beispiel in Gießen und Buseck, in Bad Orb, Maintal und Karben, Neu-Isenburg und Seligenstadt gewählt. In Gießen tritt der SPD-Landtagsabgeordnete und frühere evangelische Dekan Frank-Tilo Becher unter anderem gegen Alexander Wright (Die Grünen) und Frederik Bouffier (CDU), Sohn  von Ministerpräsident Volker Bouffier. Die Gießener Landrätin Anita Schneider (SPD) kandidiert gegen den bisherigen Gießener Bürgermeister (Peter Neidel) und Kersten Gromes (Die Grünen). Im Kreis Offenbach treten in Person von Landrat Oliver Quilling (CDU), Carsten Müller (SPD) und Robert Müller (Die Grünen) dieselben drei Kandidaten wie vor sechs Jahren

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