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Hessen : Polizei-Drohne war elfmal im Einsatz

Bekanntes Flugobjekt: Eine Drohne wie diese wird auch von der hessischen Polizei eingesetzt Bild: dpa

Die hessische Überwachungsdrohne ist laut Staatskanzlei bisher in elf Fällen eingesetzt worden. Grünen-Abgeordneter Frömmrich, der den Einsatz öffentlich gemacht hatte, zeigt sich mit Regierungsinformationen zufrieden.

          Die Überwachungsdrohne der hessischen Polizei ist bisher in elf Fällen eingesetzt worden. Das geht aus einem Schreiben der Staatskanzlei an den Landtagsabgeordneten der Grünen Jürgen Frömmrich hervor. Der Parlamentarier hatte sich im vergangenen Jahr mit Innenminister Boris Rhein (CDU) über die Frage gestritten, wie viele Informationen über das ferngesteuerte, einem kleinen Hubschrauber ähnelnde und mit einer Kamera ausgestattete Gerät die breite Öffentlichkeit bekommen dürfe.

          Ewald Hetrodt

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.

          Der Innenminister hatte damals lediglich bestätigt, dass das Land Hessen im Jahr 2009 ein „unbemanntes Luftfahrtsystem“ zum Preis von rund 38.000 Euro angeschafft habe. Ähnliche Überwachungssysteme besitzen auch die Polizeikräfte in Berlin, Sachsen und Niedersachsen sowie die Bundespolizei. Angaben zu der Zahl und zur Art der bisherigen Einsätze hatte Rhein allerdings „aus einsatz- und ermittlungstaktischen Gründen“ nicht machen wollen. Frömmrich hatte bezweifelt, dass Eingriffe in die Privatsphäre, wie sie mit Drohnen möglich seien, auf einer sicheren rechtlichen Grundlage geschähen.

          Tötungsdelikt als Anlass für Einsatz

          Eine Anfrage des Landtagsabgeordneten an die Hessische Staatskanzlei hat deren Chef Axel Wintermeyer (CDU) jetzt beantwortet. In dem Schreiben, das dieser Zeitung vorliegt, hält der Minister fest, dass Hintergrund des Drohneneinsatzes in einem Fall ein Tötungsdelikt gewesen sei; bei den anderen Einsätzen sei es um Rockerkriminalität, Waffenhandel, Bandendiebstahl und Drogenhandel gegangen.

          Nach Wintermeyers Angaben diente das unbemannte Gerät in den genannten elf Fällen dazu, „potentielle Zielobjekte polizeilicher Exekutivmaßnahmen“ und sogenannte Betäubungsmittelplantagen auszuspähen. Der Einsatz sei nur bei Spezialeinsätzen in besonderen Lagen erlaubt. Dazu zählten bestimmte Gefahrensituationen, Entdeckungsrisiken und schwer zugängliche Einsatzräume. Der frühere Landespolizeipräsident Norbert Nedela habe etwas anderes angekündigt, sagte Frömmrich gestern. Darum habe er die Befürchtung gehabt, dass die Drohne auch bei Großveranstaltungen und Demonstrationen eingesetzt werde, wie dies in Niedersachsen der Fall gewesen sei. Frömmrich zeigte sich nun zwar beruhigt, beklagte aber, dass ein monatelanger Schriftwechsel nötig gewesen sei, um die nötige parlamentarische Kontrolle auszuüben.

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