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Neue Corona-Regeln : Hessen lehnt Beherbergungsverbot ab

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Willkommen in Hessen: Die Landesregierung ist gegen das Verbot, Menschen aus Risikogebieten in Hotels übernachten zu lassen. Bild: Lucas Bäuml

Wie viele Menschen darf man treffen und wohin kann man reisen? Angesichts der zweiten Welle der Corona-Pandemie herrscht große Unsicherheit, welche Regeln nun in Hessen gelten. Ein Überblick.

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          Erst Anfang nächster Woche will die Hessische Landesregierung womöglich neue Beschränkungen beschließen. Vermutlich wird es im Kern auf den Kompromiss hinauslaufen, den die Ministerpräsidenten am Mittwoch beim Treffen mit der Kanzlerin erzielten. Weitgehend entsprechen diese Empfehlungen ohnehin den Verordnungen, die schon für ganz Hessen beschlossen waren, oder den Beschränkungen, wie sie von hochbetroffenen Kommunen wie Frankfurt und Offenbach verfügt worden sind.

          Reisefreiheit

          Wer aus einem innerdeutschen Risikogebiet kommt, kann sich künftig auch in Hessen wieder ein Hotelzimmer nehmen. Die Landesregierung will das Beherbergungsverbot wieder abschaffen. So steht es in der Einladung zu einer Pressekonferenz, die am Montag nach der Sitzung des Corona-Kabinetts stattfindet. Die Regelung war eingeführt worden, als im Juni die Infektionszahlen im Landkreis Gütersloh in die Höhe schnellten. Auch für Hessen, die aus Hotspots kommen, wird es leichter, zu verreisen. Denn auch die Landesregierungen in Sachsen und Bayern halten am Beherbergungsverbot nicht länger fest. In Baden-Württemberg und Niedersachsen haben Gerichte die Regelung außer Kraft gesetzt. In Schleswig-Holstein hingegen wiesen die Richter eine Klage gegen das Verbot ab.

          Soziale Kontakte

          Einschneidende Verschärfungen haben die Ministerpräsidenten in der Konferenz mit der Bundeskanzlerin für private Feiern beschlossen. Bei einem Inzidenzwert von 35 wird die Zahl der Teilnehmer in öffentlichen Räumen wie Bürgerhäusern auf 25, im privaten Rahmen auf 15 begrenzt. Sobald das Infektionsgeschehen in einer Woche über die Grenze von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner steigt, dürfen in öffentlichen und in privaten Räumen nur noch zehn Menschen zusammen feiern. In privaten Räumen dürfen die Teilnehmer nur noch aus höchstens zwei Hausständen stammen. Kommt der Anstieg nicht spätestens binnen zehn Tagen zum Stillstand, sollen die Kommunen weitere Beschränkungen anordnen. Die Landesregierung trägt diese in Berlin beschlossenen Bestimmungen nicht in vollem Umfang mit. In einer Protokollnotiz heißt es, dass sie die Vorgaben nur als „dringende Empfehlung“ versteht, wenn es um Feiern in den eigenen vier Wänden geht. Das gebiete das Prinzip der Unverletzlichkeit der Wohnung, heißt es. Im öffentlichen Personennahverkehr gilt, dass fortan nicht nur in den Bussen, U- und S-Bahnen ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss, sondern auch schon an den Haltestellen. In den Trauerhallen der Frankfurter Friedhöfe dürfen Trauerfeiern nur noch mit maximal zehn Personen stattfinden.

          Krankenhäuser und Pflegeheime

          Die Gesundheitsdezernenten der besonders betroffenen Städte und Landkreise im Rhein-Main-Gebiet haben sich in Absprache mit Gesundheitsminister Kai Klose (Die Grünen) darauf geeinigt, ab einer Inzidenz von 50 zu empfehlen, die Besuchsregelung in Alten- und Pflegeheimen wieder auf maximal drei Besuche pro Woche für jeweils eine Stunde und maximal zwei Personen pro Besuch zu begrenzen. Manche Alten- und Pflegeheime haben schon wieder einen generellen Besuchsstopp eingeführt. Auch zahlreiche Krankenhäuser in den besonders vom Coronavirus betroffenen Regionen haben sich in der vergangenen Woche abermals für ein Besuchsverbot entschieden – ausgenommen sind oftmals werdende Eltern, Eltern von Kindern sowie Angehörige von palliativen Patienten. Ein Besuchsstopp gilt beispielsweise in der Uniklinik Frankfurt, dem Sana Klinikum Offenbach sowie in allen Einrichtungen der Kliniken Frankfurt-Main-Taunus GmbH.

          Handel

          Seit dem starken Anstieg der Infektionszahlen in Frankfurt gilt dort auf zahlreichen Einkaufsstraßen die Maskenpflicht, unter anderem auf der Berger Straße, der Schweizer Straße und auf der Zeil. Von Montag an wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Bereich des gesamten Anlagenrings zur Pflicht, ebenso am Mainufer in Sachsenhausen. Zudem dürfen künftig in Frankfurt bis auf weiteres alkoholische Getränke nach 23 Uhr an Kiosken und in Supermärkten nicht mehr verkauft werden. Hessenweit wurde in Geschäften die Drei-Quadratmeter-Regel, wonach für jeden Gast mindestens diese Fläche zur Verfügung stehen soll, gekippt. Stattdessen gelten dort nun die üblichen Abstands- und Hygieneregeln.

          Sport und Kultur

          Die zarten Versuche, wieder mehr Zuschauer in die Fußballstadien zu lassen, sind zumindest vorerst für Frankfurt beendet. Angesichts der hohen Infektionszahlen muss auch Eintracht Frankfurt zu Hause „Geisterspiele“ austragen – so gut auch die Hygienekonzepte in den ersten beiden Partien funktioniert hatten. Auch Kulturveranstalter müssen noch stärker als zuvor die Inzidenzwerte im Blick behalten. Wird in einem Kreis oder in der Stadt Warnstufe 3, das heißt ein Inzidenzwert von 50 erreicht, soll die Zahl der Besucher auf 100 begrenzt werden.

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