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Hessen : Nicht überall sind die Corona-Regeln gleich

Maske tragen: Ab dem 2. November gelten neue Corona-Beschränkungen in Rhein-Main. Bild: dpa

Die neuen Corona-Regelungen vom Mittwoch gelten auch in Hessen. Städten und Kreisen mit besonders hohem Infektionsgeschehen steht es frei, die Verordnungen zu verschärfen.

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          Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen müssen für vier Wochen schließen: Hessen übernimmt weitgehend die Regelungen zur Eindämmung der Pandemie, wie sie am Mittwoch von den Ministerpräsidenten und der Kanzlerin vereinbart wurden. Dazu hat das „Corona-Kabinett“ am Donnerstag in Wiesbaden entsprechende Verordnungen nach dem Infektionsschutzgesetz angepasst. Einheitliche Regeln sollen Orientierung und die Akzeptanz der Bestimmungen verbessern. So lautet das Prinzip. Es lässt allerdings Städten wie Frankfurt und Offenbach oder Landkreisen der Region, in denen die Infektionszahlen in den vergangenen Wochen besonders stark gestiegen sind, auch weiterhin die Möglichkeit, die Bestimmungen zu verschärfen. Die wesentlichen Bereiche:

          Öffentliche Plätze und Straßen

          Helmut Schwan

          Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

          Als Obergrenze des Landes gilt nach wie vor: Nur zehn Personen aus höchstens zwei Hausständen (jede Wohneinheit gilt als eigener Hausstand, selbst wenn alle Personen einer Familie angehören) dürfen sich treffen. In Frankfurt und Offenbach ist angesichts der großen Infektionsgefahr das Limit auf fünf Personen gesenkt. Die Pflicht, in weiten Teilen der Frankfurter Innenstadt in der Zeit zwischen 8 und 22 Uhr Masken zu tragen, bleibt ebenfalls von der Rahmenvereinbarung von Bund und Ländern unberührt. Die Frankfurter Regelung, am Steuer eines Autos einen Mund-Nasen-Schutz tragen zu müssen, falls Personen aus mehr als zwei Haushalten mitfahren, gilt nun hessenweit.

          Schulen und Kindergärten

          Außer der Hoffnung, dass Kindergärten und Schulen offen bleiben können, hat die Bundesregierung den Länderchefs wenig Konkretes mit auf den Weg gegeben. Es sollen für diese Einrichtungen „weitere Schutzmaßnahmen“ eingeführt werden, lautet der Auftrag. Für die Schulen in Hessoll es solange wir möglich beim Präsenzunterricht bleiben. Jedoch gilt die Maskenpflicht im Unterricht nun für alle Schüler ab der fünften Klasse auch im Unterricht. Die Schulleiter sollen möglichst flexibel reagieren können. Die Kommunen können weiterhin anordnen, dass noch mehr Schüler und Lehrer Maske tragen, sollte das Infektionsrisiko weiter steigen. Das hat immer wieder Anlass zu Streit gegeben. In den meisten Gerichtsverfahren, die dazu geführt wurden, sind diese Anweisungen aber für rechtens erklärt worden.

          Privates Umfeld

          Viele haben sich in den vergangenen Wochen bei Feiern im Familien- oder Bekanntenkreis angesteckt – das erscheint trotz einer inzwischen „diffusen Infektionslage“ sicher. Allerdings tut sich der Staat weiterhin schwer, die Polizei in Wohnungen und Häuser zu schicken, um zu kontrollieren, ob die Verordnungen eingehalten werden. Die Übereinkunft von Berlin enthält daher nur eine dringende Empfehlung, auch zu Hause darauf zu achten, dass es zu möglichst wenigen sozialen Kontakten kommt. Auch insofern obliegt es den Kommunen, dort zu kontrollieren und einzuschreiten, wo es nötig erscheint.

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