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Darmstadt als Ausnahme : Modernere Blitzer, weniger Knöllchen-Gelder

  • Aktualisiert am

Einnahmequelle: Knöllchen Bild: ZB

Falschparker und Temposünder bringen Hessens Städten jährlich Millionen Euro an Einnahmen. 2018 fiel die Summe vielerorts aber geringer aus als im Vorjahr. Obwohl die Kommunen ihr Personal teils aufgestockt haben.

          Viele Städte in Hessen haben im vergangenen Jahr deutlich weniger Verwarn- und Bußgeld eingenommen als in 2017. Nur in Darmstadt lagen die Summen über dem Vorjahreswert, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter den zehn größten Städten in Hessen ergab. Für Frankfurt liegen bislang nur Teilergebnisse vor. Viele Kommunen sehen die Notwendigkeit, den Verkehr stärker oder effektiver zu überwachen.

          Die städtische Verkehrspolizei in Hessens größter Stadt Frankfurt, die für den ruhenden Verkehr und damit auch für Falschparker zuständig ist, nahm 2018 rund 15,3 Millionen Euro aus Verwarn- und Bußgeldern ein. Für die Überwachung standen der Verkehrspolizei inklusive Leiharbeiter 148 Mitarbeiter zur Verfügung, zusätzlich hat sie elf Stellen für Geschwindigkeitsmessungen. Die Zahl habe sich in den vergangenen Jahren um sechs Planstellen erhöht. Auch in neue Technik wurde investiert, ein sogenannter Enforcement-Trailer - ein Blitzer auf einem Anhänger - und eine stationäre Anlage wurden 2018 neu angeschafft.

          Darmstadt weicht nach oben ab

          Auch die dem Ordnungsamt zugeordnete Stadtpolizei kann in Frankfurt Knöllchen verteilen. Diese Zahlen liegen bislang noch nicht vor. 2017 hatten alle Einnahmen der Stadt aus Verkehrsverstößen nach Angaben des Ordnungsamtes bei rund 20,8 Millionen Euro gelegen.

          2,54 Millionen Euro hat Darmstadt eingenommen. Das ist deutlich mehr als im Jahr 2017 mit 2,09 Millionen Euro und entspricht in etwa der Summe von 2016. Die Zahl der Mitarbeiter zur Verkehrsüberwachung habe sich in den vergangenen Jahren auch wegen Aufgabenerweiterungen leicht erhöht. Zudem würden mehr Leiharbeiter zur Überwachung des ruhenden Verkehrs eingesetzt. Die Überwachung von gefährlichen und unfallträchtigen Kreuzungen mittels Blitzersäulen habe sich bewährt und werde ausgebaut. „Ob die Verkehrsteilnehmer sich weniger regelkonform verhalten als früher, kann den Zahlen nicht eindeutig entnommen werden“, erklärte ein Sprecher.

          Im fließenden Verkehr erwischt

          Auf dem Niveau des Vorjahres lag 2018 die Stadt Fulda: Die Einnahmen aus Verwarngeld für ruhenden und fließenden Verkehr betrugen 1,61 Millionen Euro, zuvor waren es 1,6 Millionen. In Fulda wurden die meisten Verkehrssünder im fließenden Verkehr erwischt. Die Stadt setzt aktuell 19 Ordnungspolizisten zur Überwachung ein, diese Zahl sei im Vergleich zu 2017 nicht gestiegen. Neue Blitzer soll es nicht geben. „Die Kontrollen sollen wie in den Jahren zuvor durchgeführt werden, eine Ausweitung ist nicht geplant“, sagte eine Sprecherin.

          Einen deutlichen Rückgang der Einnahmen durch Knöllchen gab es dagegen in Offenbach. Die Stadt beziffert die Summe auf 2,62 Millionen Euro für das vergangenen Jahr nach 3,07 Millionen in 2017. Das meiste Geld kam durch Falschparker herein, dahinter folgen die Temposünder. Kontrolliert wird - nach eigenen Angaben - relativ wenig. „Die Überwachungsdichte in Offenbach ist vergleichsweise gering“, sagte eine Sprecherin. Die Stadt investierte zuletzt weder in mehr Personal noch neue Technik.

          Mobile Blitzer modernisiert

          Auch Gießen vermeldet einen Rückgang. Nach 1,89 Millionen Euro in 2017 waren es im vergangenen Jahr nur 1,55 Millionen Euro. Damit liegt man fast auf dem Niveau von 2016. „Die Stadt hat in den vergangenen Jahren erheblich in den Austausch und Modernisierung der mobilen Blitzer und die erstmalige Installation stationärer Blitzer investiert“, erklärte Bürgermeister Peter Neidel. Dies sei auch in den kommenden Jahren geplant. „Die Bemühungen der Stadt folgen letztlich nur der sinkenden Verkehrsmoral“, erklärte er. Vor allem die Rotphase an Ampeln werde zunehmend missachtet. An überwachten Anlagen könne man dagegen „eine deutliche Steigerung der Verkehrsmoral feststellen“.

          In Marburg liegen die Einnahmen durch Verwarn- und Bußgeld mit rund 1,94 Millionen unter den 2,01 Millionen des Vorjahres. Das ist ein erneuter Rückgang. Die am häufigsten festgestellten Vergehen sind Geschwindigkeitsverstöße. „Das liegt aber vor allem daran, dass durch sechs stationäre Blitzanlagen der Verkehr an den jeweiligen Stellen permanent überwacht wird“, erklärte eine Stadtsprecherin. In 2018 habe man weder neue Mitarbeiter eingestellt noch zusätzliche Messanlagen angeschafft. Eine effektive Verkehrsüberwachung müsse nicht stärker, sondern zielgerichtet und wirkungsvoll stattfinden.

          In Rüsselsheim liegt noch kein Rechnungsabschluss vor. Die Stadtverwaltung rechne aber für 2018 mit rund 850.000 Euro, sagte ein Sprecher. Das wären 73.000 Euro weniger als im Jahr davor. Eine Erklärung: 2018 sind viele Überstunden vom Hessentag und Resturlaub abgebaut worden, es stand weniger Personal zur Kontrolle zur Verfügung. In den letzten drei Jahren hat Rüsselsheim drei weitere Radarkamera-Module angeschafft, seit 2018 stehen insgesamt sechs Kameras für 16 Masten zur Verfügung. Weil Rüsselsheim eine stärkere Verkehrsüberwachung für nötig hält, wurden zehn zusätzliche Stellen für den Haushalt 2019 beantragt und es sei aktuell ein privater Sicherheitsdienst im Einsatz.

          Die Einnahmen durch Verwarn-und Bußgeld in Hanau belaufen sich für das Jahr 2018 auf 1,04 Millionen Euro. 2017 waren es 1,36 Millionen Euro gewesen. Die häufigsten Vergehen seien Halt- und Parkverstöße, gefolgt von Geschwindigkeitsverstößen gewesen, sagte eine Sprecherin. Während das Personal zur Verkehrsüberwachung unverändert sei, habe die Stadt Geschwindigkeits-Anzeigetafeln zur Sensibilisierung der Autofahrer angeschafft.

          In Kassel sanken die Einnahmen: In 2018 seien durch Verkehrsordnungswidrigkeiten insgesamt 3,4 Millionen Euro eingenommen worden, erklärte ein Stadtsprecher. Das sind 480.000 Euro weniger als 2017, liegt aber immer noch über den Summen in Vorjahren. Bei der Mitarbeiterzahl hat Kassel nicht aufgestockt. Auch zusätzliche Blitzer seien 2018 nicht angeschafft worden. Die aktuellen Kontrollen seien angemessen. „Eine Erhöhung der Kontrolldichte ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgesehen“, sagte der Sprecher.

          In Wiesbaden liegen keine Zahlen vor. Das Straßenverkehrsamt sei im Mai 2017 neu gegründet worden. „Der Aufbau einer Statistik ist in dem neuen Amt noch nicht erfolgt, da andere Aufgaben des Aufbaus eines Amtes vordringlicher sind“, sagte ein Sprecher. In den kommenden Jahren sei aber eine massive Ausweitung und Intensivierung der Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs erforderlich. Dies liege an der enorm steigenden Bedeutung der Überwachung, Regelung und Steuerung des Verkehrs, weil es in den Städten immer enger werde.

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