https://www.faz.net/-gzg-9kgbo

Darmstadt als Ausnahme : Modernere Blitzer, weniger Knöllchen-Gelder

  • Aktualisiert am

Einnahmequelle: Knöllchen Bild: ZB

Falschparker und Temposünder bringen Hessens Städten jährlich Millionen Euro an Einnahmen. 2018 fiel die Summe vielerorts aber geringer aus als im Vorjahr. Obwohl die Kommunen ihr Personal teils aufgestockt haben.

          Viele Städte in Hessen haben im vergangenen Jahr deutlich weniger Verwarn- und Bußgeld eingenommen als in 2017. Nur in Darmstadt lagen die Summen über dem Vorjahreswert, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter den zehn größten Städten in Hessen ergab. Für Frankfurt liegen bislang nur Teilergebnisse vor. Viele Kommunen sehen die Notwendigkeit, den Verkehr stärker oder effektiver zu überwachen.

          Die städtische Verkehrspolizei in Hessens größter Stadt Frankfurt, die für den ruhenden Verkehr und damit auch für Falschparker zuständig ist, nahm 2018 rund 15,3 Millionen Euro aus Verwarn- und Bußgeldern ein. Für die Überwachung standen der Verkehrspolizei inklusive Leiharbeiter 148 Mitarbeiter zur Verfügung, zusätzlich hat sie elf Stellen für Geschwindigkeitsmessungen. Die Zahl habe sich in den vergangenen Jahren um sechs Planstellen erhöht. Auch in neue Technik wurde investiert, ein sogenannter Enforcement-Trailer - ein Blitzer auf einem Anhänger - und eine stationäre Anlage wurden 2018 neu angeschafft.

          Darmstadt weicht nach oben ab

          Auch die dem Ordnungsamt zugeordnete Stadtpolizei kann in Frankfurt Knöllchen verteilen. Diese Zahlen liegen bislang noch nicht vor. 2017 hatten alle Einnahmen der Stadt aus Verkehrsverstößen nach Angaben des Ordnungsamtes bei rund 20,8 Millionen Euro gelegen.

          2,54 Millionen Euro hat Darmstadt eingenommen. Das ist deutlich mehr als im Jahr 2017 mit 2,09 Millionen Euro und entspricht in etwa der Summe von 2016. Die Zahl der Mitarbeiter zur Verkehrsüberwachung habe sich in den vergangenen Jahren auch wegen Aufgabenerweiterungen leicht erhöht. Zudem würden mehr Leiharbeiter zur Überwachung des ruhenden Verkehrs eingesetzt. Die Überwachung von gefährlichen und unfallträchtigen Kreuzungen mittels Blitzersäulen habe sich bewährt und werde ausgebaut. „Ob die Verkehrsteilnehmer sich weniger regelkonform verhalten als früher, kann den Zahlen nicht eindeutig entnommen werden“, erklärte ein Sprecher.

          Im fließenden Verkehr erwischt

          Auf dem Niveau des Vorjahres lag 2018 die Stadt Fulda: Die Einnahmen aus Verwarngeld für ruhenden und fließenden Verkehr betrugen 1,61 Millionen Euro, zuvor waren es 1,6 Millionen. In Fulda wurden die meisten Verkehrssünder im fließenden Verkehr erwischt. Die Stadt setzt aktuell 19 Ordnungspolizisten zur Überwachung ein, diese Zahl sei im Vergleich zu 2017 nicht gestiegen. Neue Blitzer soll es nicht geben. „Die Kontrollen sollen wie in den Jahren zuvor durchgeführt werden, eine Ausweitung ist nicht geplant“, sagte eine Sprecherin.

          Einen deutlichen Rückgang der Einnahmen durch Knöllchen gab es dagegen in Offenbach. Die Stadt beziffert die Summe auf 2,62 Millionen Euro für das vergangenen Jahr nach 3,07 Millionen in 2017. Das meiste Geld kam durch Falschparker herein, dahinter folgen die Temposünder. Kontrolliert wird - nach eigenen Angaben - relativ wenig. „Die Überwachungsdichte in Offenbach ist vergleichsweise gering“, sagte eine Sprecherin. Die Stadt investierte zuletzt weder in mehr Personal noch neue Technik.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Frankfurt (Oder) aus der Vogelperspektive – in Brandenburg sind die Grundsteuern eher niedrig.

          Kommunalen Abgaben : Die Gemeinden erhöhen weiter die Steuern

          Wer in Nordrhein-Westfalen lebt, zahlt mehr für die Grundsteuer als ein Bayer oder Brandenburger. Viele Gemeinden erhöhten zuletzt wieder ihre Steuern – besonders oft im Saarland.

          AKK in Jordanien : Eine Ministerin lässt sich beeindrucken

          Annegret Kramp-Karrenbauer besucht die Tornado-Flieger in der jordanischen Wüste. Dabei betritt die Verteidigungsministerin eine Welt, die fern vom deutschen Alltag liegt – und doch eine ganze Menge mit ihm zu tun hat.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.