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Darmstadt als Ausnahme : Modernere Blitzer, weniger Knöllchen-Gelder

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Mobile Blitzer modernisiert

Auch Gießen vermeldet einen Rückgang. Nach 1,89 Millionen Euro in 2017 waren es im vergangenen Jahr nur 1,55 Millionen Euro. Damit liegt man fast auf dem Niveau von 2016. „Die Stadt hat in den vergangenen Jahren erheblich in den Austausch und Modernisierung der mobilen Blitzer und die erstmalige Installation stationärer Blitzer investiert“, erklärte Bürgermeister Peter Neidel. Dies sei auch in den kommenden Jahren geplant. „Die Bemühungen der Stadt folgen letztlich nur der sinkenden Verkehrsmoral“, erklärte er. Vor allem die Rotphase an Ampeln werde zunehmend missachtet. An überwachten Anlagen könne man dagegen „eine deutliche Steigerung der Verkehrsmoral feststellen“.

In Marburg liegen die Einnahmen durch Verwarn- und Bußgeld mit rund 1,94 Millionen unter den 2,01 Millionen des Vorjahres. Das ist ein erneuter Rückgang. Die am häufigsten festgestellten Vergehen sind Geschwindigkeitsverstöße. „Das liegt aber vor allem daran, dass durch sechs stationäre Blitzanlagen der Verkehr an den jeweiligen Stellen permanent überwacht wird“, erklärte eine Stadtsprecherin. In 2018 habe man weder neue Mitarbeiter eingestellt noch zusätzliche Messanlagen angeschafft. Eine effektive Verkehrsüberwachung müsse nicht stärker, sondern zielgerichtet und wirkungsvoll stattfinden.

In Rüsselsheim liegt noch kein Rechnungsabschluss vor. Die Stadtverwaltung rechne aber für 2018 mit rund 850.000 Euro, sagte ein Sprecher. Das wären 73.000 Euro weniger als im Jahr davor. Eine Erklärung: 2018 sind viele Überstunden vom Hessentag und Resturlaub abgebaut worden, es stand weniger Personal zur Kontrolle zur Verfügung. In den letzten drei Jahren hat Rüsselsheim drei weitere Radarkamera-Module angeschafft, seit 2018 stehen insgesamt sechs Kameras für 16 Masten zur Verfügung. Weil Rüsselsheim eine stärkere Verkehrsüberwachung für nötig hält, wurden zehn zusätzliche Stellen für den Haushalt 2019 beantragt und es sei aktuell ein privater Sicherheitsdienst im Einsatz.

Die Einnahmen durch Verwarn-und Bußgeld in Hanau belaufen sich für das Jahr 2018 auf 1,04 Millionen Euro. 2017 waren es 1,36 Millionen Euro gewesen. Die häufigsten Vergehen seien Halt- und Parkverstöße, gefolgt von Geschwindigkeitsverstößen gewesen, sagte eine Sprecherin. Während das Personal zur Verkehrsüberwachung unverändert sei, habe die Stadt Geschwindigkeits-Anzeigetafeln zur Sensibilisierung der Autofahrer angeschafft.

In Kassel sanken die Einnahmen: In 2018 seien durch Verkehrsordnungswidrigkeiten insgesamt 3,4 Millionen Euro eingenommen worden, erklärte ein Stadtsprecher. Das sind 480.000 Euro weniger als 2017, liegt aber immer noch über den Summen in Vorjahren. Bei der Mitarbeiterzahl hat Kassel nicht aufgestockt. Auch zusätzliche Blitzer seien 2018 nicht angeschafft worden. Die aktuellen Kontrollen seien angemessen. „Eine Erhöhung der Kontrolldichte ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgesehen“, sagte der Sprecher.

In Wiesbaden liegen keine Zahlen vor. Das Straßenverkehrsamt sei im Mai 2017 neu gegründet worden. „Der Aufbau einer Statistik ist in dem neuen Amt noch nicht erfolgt, da andere Aufgaben des Aufbaus eines Amtes vordringlicher sind“, sagte ein Sprecher. In den kommenden Jahren sei aber eine massive Ausweitung und Intensivierung der Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs erforderlich. Dies liege an der enorm steigenden Bedeutung der Überwachung, Regelung und Steuerung des Verkehrs, weil es in den Städten immer enger werde.

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