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Städtebauförderung in Hessen : Von Bad Arolsen bis Viernheim

Fachwerkzeile: Die Altstadt von Lich wurde von 1974 bis 2013 mit Fördermitteln saniert. Bild: Olaf Hermann

Seit 45 Jahren investieren Bund und Land viel Geld in die Sanierung der Städte. Aber lohnt sich das überhaupt? In jedem Fall haben sich die Anforderungen verschoben.

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          Als 1971 das Gesetz zur Städtebauförderung verabschiedet wurde, drehten immer mehr Städter ihrer Umgebung den Rücken. Sie flohen vor miserablen Wohnverhältnissen, dem zunehmenden Verkehrschaos und einer schlechten Infrastruktur. „Die Städte begannen zu veröden“, sagt Umweltministerin Priska Hinz (Die Grünen). Sie erinnert daran, dass die öffentliche Hand die Stadtflucht stoppen wollte, als sie vor 45 Jahren Bund-Länder-Programme zur Städtebauförderung auflegte. Offenbar mit Erfolg: Stadtforscher beobachten seit geraumer Zeit einen gegenteiligen Effekt. Die Landflucht bringt immer mehr Menschen in die urbanen Räume, die Dörfer leeren sich – wie die Zeiten sich ändern.

          Rainer Schulze

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          In Hessen sind die öffentlichen Wohnungsgesellschaften die Partner von Land und Kommunen bei der Städtebauförderung. Die Nassauische Heimstätte engagiert sich seit 45 Jahren als Sanierungsträger in der Stadtentwicklung. Oft stellt sich die Aufgabe, historische Ortskerne zu „stabilisieren“, wie es im Planerdeutsch heißt. Gemeint sind damit die Gebäudesanierung und die Gestaltung des öffentlichen Raums. Aber auch die Konversion von früher militärisch genutzten Flächen und der Bau neuer Wohn- und Gewerbegebiete gehören zum Aufgabenspektrum dazu.

          Schneeballeffekt folgt öffentlicher Hand

          In den vergangenen Jahrzehnten hat die Unternehmensgruppe Nassauische Heimstätte, zu der auch die Kasseler Wohnstadt gehört, 35 städtebauliche Sanierungsprojekte gefördert, die sich oft über mehr als zehn Jahre hinzogen – von Bad Arolsen im Norden bis Viernheim im Süden. Immer wieder stand der historische Stadtkern im Blickpunkt: So wurden etwa in Bad Hersfeld, Lich und Michelstadt die Altstädte saniert. Aber auch in kleinen Ortschaften wie in Herleshausen im nordhessischen Werra-Meißner-Kreis wurde viel Geld investiert.

          In dem Ort, bekannt als ehemaliger Grenzübergang zur DDR, wurden die Straßen im Dorfkern erneuert und alte Hofanlagen vor dem Verfall gerettet. Land und Bund steuerten rund sechs Millionen Euro bei, die Gemeinde trug einen Eigenanteil von 1,4 Millionen Euro. Hinzu kamen private Investitionen in Höhe von rund zehn Millionen Euro. Das Beispiel zeigt aber auch, dass bei der Stadtsanierung ein langer Atem nötig ist. Die Gemeinde beschloss ihr Sanierungsgebiet schon 1972. Erst 2014 wurde die Satzung aufgehoben.

          Neues Pflaster: In Herleshausen im nordhessischen Werra-Meißner-Kreis wurden alle Straßen im Dorfkern erneuert.

          Die Finanzhilfen für die städtebauliche Sanierung kommen von unterschiedlichen Seiten: In der Regel teilen sich Bund, Land und Kommune die Finanzierung zu jeweils einem Drittel. Der Anteil der Kommunen hängt in Hessen aber von der jeweiligen Finanzkraft ab und kann nach oben oder unten abweichen. Land und Bund haben seit Ende der sechziger Jahre 1,3 Milliarden Euro investiert. Umweltministerin Hinz weist auf einen Schneeballeffekt hin: „Jeder Euro, den die öffentliche Hand an Fördergeldern ausschüttet, zieht acht Euro an weiteren öffentlichen und privaten Investitionen nach sich.“ Das Geld komme dem regionalen Handwerk und mittelständischen Unternehmen zugute, leiste also einen Beitrag zur regionalen Wirtschaftsförderung und zur Arbeitsplatzsicherung.

          Grenzen und Erfolge

          Inzwischen wurde die Städtebauförderung neu organisiert. Das breit angelegte Programm der „Städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen“ wurde 2012 eingestellt, an seiner Stelle wurden seit 1999 viele neue Programme auf den Weg gebracht. Nicht alle tragen so hässliche Namen wie das Programm „Aktive Kernbereiche“, andere heißen Soziale Stadt, Stadtumbau Ost und West und Städtebaulicher Denkmalschutz. Beabsichtigt war, die Hilfen zielgenauer einzusetzen. Monika Fontaine-Kretschmer, Geschäftsführerin der Nassauischen Heimstätte, kritisiert aber die Verkürzung der Förderdauer. Eine Laufzeit von zehn Jahren sei deutlich zu kurz, um die Projekte nicht nur zu planen, sondern auch zu realisieren.

          Jeder Winkel neu: In Herleshausen wurden die Straßen bis in die Hintergasse saniert.

          Fontaine-Kretschmer hält es für wichtig, mit einem eigenen Büro in den Orten präsent zu sein, um den Alltag der Menschen kennenzulernen. Sinnvolle Projekte scheiterten oft an Eigentumsfragen. „Manchmal sind mehrere Generationen nötig, um etwas zu bewegen.“ Sie berichtet auch von Erfolgen. In Neu-Anspach habe sich die Bevölkerung dank einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme verdreifacht. Aber der Förderung sind auch Grenzen gesetzt. Hinz sagt: „Wir können die Menschen nicht zwingen, in einem Ort zu bleiben, in dem sie keine Arbeit finden und die Kitas nicht ausreichend lang geöffnet sind. Dass es in einer Stadt schön aussieht, genügt nicht.“

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