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Corona-Pandemie in Hessen : Grundschulen öffnen nicht wie geplant am Montag

Klassenzimmer bleiben leer: In Hessen sind Viertklässler vorerst vom Schulbesuch befreit (Symbolbild). Bild: dpa

Manches Klassenzimmer bleibt vorerst leer: Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat die Schulpflicht für Viertklässler in Hessen aufgehoben.

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          Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat angesichts der Gefahr, sich mit dem Corona-Virus zu infizieren, die Schulpflicht für Viertklässler in dem Bundesland vorläufig aufgehoben. Das gleiche gilt für diese Jahrgänge an Sprachheilschulen und Schulen mit Förderschwerpunkten Sehen und Hören. Ein Gerichtssprecher sagte auf Anfrage, dies bedeute, dass Grundschulen nicht wie geplant am kommenden Montag wieder öffnen könnten.

          Helmut Schwan
          Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

          Eine Grundschülerin aus Frankfurt hatte den Antrag gegen die Verordnung des Landes eingereicht, nach der Viertklässler ebenso wie die Schüler von Abschlussklassen schon vom 27. April an wieder zur Schule gehen müssten. Andere Jahrgangsstufen sollen laut der Verordnung angesichts der Gefahr, sich mit dem Coronavirus zu infizieren, noch bis zum 3. Mai zu Hause bleiben.  

           Eine solche vorzeitige Präsenzpflicht verstoße gegen höherrangiges Recht, entschieden am Freitag die Richter des 8. Senats am Verwaltungsgerichtshof in Kassel in dem Eilverfahren. Im Vergleich zur überwiegenden Zahl der Schüler, denen aus Gründen des Infektionsschutzes der Schulbesuch bis zum 3. Mai untersagt werde, bedeute dies ein Verstoß gegen das Grundrecht auf Gleichbehandlung. Denn mit Ausnahme der Schüler, die vor einer Abschlussprüfung stünden, seien alle anderen von der Schulpflicht befreit und müssten sich daher nicht dem erhöhten Risiko einer Ansteckung aussetzen.

          Für eine solche Ungleichbehandlung bestehe kein sachlicher Grund, schreiben die Richter weiter zur Begründung des unanfechtbaren Beschlusses (Aktenzeichen 8 B 1097/20.). Dieser sei für alle Grundschulen bindend und verbiete, diese vor dem 4. Mai zu öffnen. Es bestehe daher auch nicht die Möglichkeit, dass Eltern der Viertklässler selbst entscheiden könnten, ob sie ihre Kinder schon vom kommenden Montag an in die Schule schicken.

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