Hessen fördert die Gleichberechtigung im Verkehr
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Gleichberechtigt: In Darmstadt haben Radfahrer eine eigene Spur auf Teilen der Rheinstraße. Bild: Michael Kretzer
Rad- und Gehwege seien kein Anhängsel der Straßen mehr, sondern ein wichtiger Teil der klimafreundlichen Mobilität, meint der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir. Daher unterstütze das Land deren Bau finanziell.
Der Bau und die Erweiterung von Rad- und Fußwegen wird zu einem großen Teil mit Geld aus den Kassen von Bund und Land finanziert. Aber die Entscheidung über die konkrete Gestaltung der Wege liegt nach wie vor allein bei den Städten und Gemeinden. Daran hat der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Die Grünen) keinen Zweifel gelassen, als er am Mittwoch zusammen mit zwei Kommunalpolitikern aus dem Rhein-Main-Gebiet fünf Jahre nach der Formulierung einer „Nahmobilitätsrichtlinie“ deren Wirkung beschrieb.
Al-Wazir unterstrich, dass das Selbstverwaltungsrecht der Kommunen auch für die Planung gelte. Die Oberurseler Bürgermeisterin Antje Runge (SPD) und der zuständige Darmstädter Dezernent Michael Kolmer (Die Grünen) nahmen für sich in Anspruch, dass sie die konkreten praktischen Fragen am besten beurteilen könnten. Schon von daher sei eine Kontrollfunktion des Landes nicht sinnvoll. Sie hoben aber auch hervor, dass man die Anwohner bei den Planungen mitnehmen müsse, um unvermeidbare Konflikte zu lösen.
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