https://www.faz.net/-gzg-9obyo

Wegen eines AfD-Politikers : Hessen-Delegation in Israel bekommt Absage

Unerwünscht während der Israelreise: AfD-Politik Dimitri Schulz Bild: dpa

Eine Delegation des hessischen Landtags ist zu einer Reise nach Israel aufgebrochen. Eines der Mitglieder gehört der AfD an, was nicht ohne Folgen bleibt.

          Die hessische Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) ist mit einer Delegation des Landtags am Sonntag nach Israel gereist. Im Mittelpunkt des Besuchs stand ein Austausch zum Thema Cybersicherheit. Eine der Stationen des Programms sollte auch der Treffen mit wichtigen Vertretern des israelischen Wirtschaftsministeriums sein. Eine entsprechende Anfrage wurde jedoch von israelischer Seite abgesagt. Der Grund: Ein Teilnehmer der Delegation ist AfD-Politiker Dimitri Schulz.

          Alexander Davydov

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Ewald Hetrodt

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.

          Gegen Schulz persönlich, der Gründungsmitglied der Organisation Juden in der AfD ist, richte sich die Ablehnung hingegen nicht. Wie ein Sprecher des hessischen Digitalministeriums gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung bestätigte, liege die Entscheidung an der Haltung des israelischen Außenministeriums. Demnach verweigere man Treffen  mit Delegationen, denen Mitglieder bestimmter Partei angehören würden. Dazu zählen die AfD, die österreichische Partei FPÖ und die französische Rassemblement National. Auch ein Besuch in Tel Aviv habe ohne Schulz stattgefunden. Da sich die israelische Stadt der Haltung der Regierung anschließe, habe der AfD-Politiker beschlossen, dem Termin fernzubleiben.

          Der Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag berichtete, dass auch der offizielle Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem wegen Schulz nicht stattfinden könne. „Wir müssen uns dem beugen“, sagte er. Es gehe um die Entscheidung eines anderen Staates. „Wenn die Israelis das so beschließen, können wir daran nichts machen.“ Es sei natürlich „ein bisschen schade“. Denn die AfD hege „keine Animositäten gegen Israel“. Über Facebook zeigte sich Schulz angesichts der Ablehnung ebenfalls enttäuscht: „Das macht mich traurig, auch wegen meiner jüdischen Herkunft.“

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Der Faktor Wohnen wird von den meisten Menschen in der Klimadebatte übersehen. Dabei produzieren vor allem Warmwasser und Heizungen große Kohlendioxid-Emissionen.

          Wohnen und Heizen : Das ist Deutschlands Klimakiller Nr. 1

          Kaum jemand will wahrhaben, dass wir mit unseren Wohnungen dem Klima mehr schaden als mit Steaks und Flugreisen. Einige Länder reagieren darauf – während sich die Politik in Deutschland nicht einigen kann.

          Am Rande des G-7-Gipfels : Wie es Macron gelang, Trump gnädig zu stimmen

          Der französische Präsident präsentiert sich in Biarritz als Überraschungskünstler: Er hat den erwartet sperrigsten Gipfelteilnehmer vorläufig gezähmt – und scheut dabei nicht vor einem Trick zurück.

          Biarritz : Irans Außenminister überraschend beim G-7-Gipfel

          Eine Überraschung für die Teilnehmer: Dschawad Zarif ist in Biarritz eingetroffen. Er werde dort mit Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian zusammentreffen, teilte das französische Präsidialamt mit.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.