Wegen eines AfD-Politikers : Hessen-Delegation in Israel bekommt Absage
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Unerwünscht während der Israelreise: AfD-Politik Dimitri Schulz Bild: dpa
Eine Delegation des hessischen Landtags ist zu einer Reise nach Israel aufgebrochen. Eines der Mitglieder gehört der AfD an, was nicht ohne Folgen bleibt.
Die hessische Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) ist mit einer Delegation des Landtags am Sonntag nach Israel gereist. Im Mittelpunkt des Besuchs stand ein Austausch zum Thema Cybersicherheit. Eine der Stationen des Programms sollte auch der Treffen mit wichtigen Vertretern des israelischen Wirtschaftsministeriums sein. Eine entsprechende Anfrage wurde jedoch von israelischer Seite abgesagt. Der Grund: Ein Teilnehmer der Delegation ist AfD-Politiker Dimitri Schulz.
Gegen Schulz persönlich, der Gründungsmitglied der Organisation Juden in der AfD ist, richte sich die Ablehnung hingegen nicht. Wie ein Sprecher des hessischen Digitalministeriums gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung bestätigte, liege die Entscheidung an der Haltung des israelischen Außenministeriums. Demnach verweigere man Treffen mit Delegationen, denen Mitglieder bestimmter Partei angehören würden. Dazu zählen die AfD, die österreichische Partei FPÖ und die französische Rassemblement National. Auch ein Besuch in Tel Aviv habe ohne Schulz stattgefunden. Da sich die israelische Stadt der Haltung der Regierung anschließe, habe der AfD-Politiker beschlossen, dem Termin fernzubleiben.
Der Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag berichtete, dass auch der offizielle Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem wegen Schulz nicht stattfinden könne. „Wir müssen uns dem beugen“, sagte er. Es gehe um die Entscheidung eines anderen Staates. „Wenn die Israelis das so beschließen, können wir daran nichts machen.“ Es sei natürlich „ein bisschen schade“. Denn die AfD hege „keine Animositäten gegen Israel“. Über Facebook zeigte sich Schulz angesichts der Ablehnung ebenfalls enttäuscht: „Das macht mich traurig, auch wegen meiner jüdischen Herkunft.“
