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Haushaltsdefizit in Frankfurt : Ein bisschen Panik tut not

  • -Aktualisiert am

Defizite in dreistelliger Millionenhöhe: Kann Frankfurt sich das wirklich leisten? Bild: dpa

Frankfurts Stadtkämmerer rechnet mit erheblichen Haushaltsdefiziten in den nächsten beiden Jahren. Die Römerkoalition rechtfertigt dies mit der Wahrung des sozialen Zusammenhalts. Doch was bringt die Zukunft - mehr Schulden oder Einsparungen im Kulturbereich?

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          Der Frankfurter Stadtkämmerer Uwe Becker neigt nicht zu Weinerlichkeit. Ansonsten würden die Eckpunkte für den demnächst zur Beratung anstehenden städtischen Doppelhaushalt 2020/2021 dem CDU-Politiker womöglich Tränen der Verzweiflung in die Augen treiben. Für das nächste Jahr plant der Mann, der seit zwölf Jahren für die Finanzen von Hessens größter Stadt verantwortlich zeichnet, mit einem Defizit von 153,4 Millionen Euro, im Jahr 2021 sollen es knapp 200 Millionen sein. Zahlen, die weniger Hartgesottenen als dem Frankfurter Chefhaushälter durchaus Sorgenfalten auf die Stirn treiben können.

          „Keine Panik“, lautet hingegen das Motto des Kämmerers. Hessens Wirtschaftsmetropole stehe auf einem finanziell ausreichend starken Fundament, um ein paar weitere Jahre der Schuldenanhäufung in dreistelliger Millionenhöhe überstehen zu können. Unterstützt wird Becker in dieser Einschätzung von den Protagonisten der Römerkoalition aus CDU, SPD und Grünen. Die werden nicht müde zu verkünden, dass eine an Einwohnern ständig zunehmende Stadt bei den Ausgaben nicht kürzen könne, wenn der soziale Zusammenhalt gewahrt bleiben solle.

          An welcher Stelle sparen?

          Trotz anhaltend hoher Gewerbesteuereinnahmen fällt das Bild allerdings auch für die auf den geplanten Doppelhaushalt folgenden Jahre düster aus: Nach derzeitigem Stand ist für 2022 und 2023 mit einem Minus von 144 Millionen beziehungsweise 122 Millionen Euro zu rechnen. Der Schuldenstand der Stadt droht sich auf diese Weise von 1,7 Milliarden Euro im vergangenen Jahr auf mehr als 3,5 Milliarden im Jahr 2023 zu verdoppeln; noch einmal 100 Millionen Euro mehr als noch vor wenigen Monaten vom Kämmerer prophezeit.

          Alles kein Problem? Und ob. Der vom Frankfurter Römerbündnis beschworene soziale Zusammenhalt droht nämlich erst so richtig brüchig zu werden, wenn die kommunalen Milliardenschulden mit einem Konjunktureinbruch und steigenden Kreditzinsen zusammenfallen sollten. Maß halten, muss daher schon jetzt das Motto in Frankfurt lauten. Steigende Investitionen in Wohnungen, Schulen und öffentlichen Nahverkehr mögen unumgänglich sein. Bei Großprojekten wie der Sanierung der Städtischen Bühnen, der Modernisierung des Zoos und dem Bau eines Kinder- und Jugendtheaters stellt sich die Frage: Muss das sein? Und falls ja: Wer unterstützt die Stadt?

          Ralf Euler

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, verantwortlich für den Rhein-Main-Teil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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