https://www.faz.net/-gzg-9riof

Urteil : Mann verkaufte Haus und muss Hartz IV-Leistungen zurückzahlen

  • Aktualisiert am

35.000 Euro: Ein Hartz IV-Bezieher muss seine Hilfsleistung zurückzahlen. Bild: dpa

Um private Schulden zu begleichen, hat ein Hartz IV-Empfänger sein Haus verkaufen müssen. Nun soll er zusätzlich auch die Hilfsleistungen zurückzahlen.

          1 Min.

          Weil ein Mann sein Haus verkauft und damit mutwillig seine Hilfsbedürftigkeit herbeigeführt hat, muss er rund 35.000 Euro Hartz IV-Leistungen zurückzahlen. Das geht aus einem Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden hervor, das am Dienstag bekannt wurde.

          Der Mann hatte gegen einen entsprechenden Bescheid des Jobcenters Limburg-Weilburg geklagt, das Gericht wies die Klage ab. Als Grund für den Hausverkauf hatte der Kläger Spielschulden in Höhe von mehr als 100.000 Euro angegeben. Wegen dieser Schulden sei er von seinen Kreditgebern bedroht und gezwungen worden, durch den Verkauf des Hauses die Summe zu begleichen. (Aktenzeichen: S 5 AS 811/16)

          Das Sozialgericht sah keinen „wichtigen Grund“ für den Hausverkauf. Es sei dem Mann möglich und zumutbar gewesen, sich an die Polizei zu wenden, die ihn hätte schützen können. Damit hätte er sein Haus nicht verkaufen und keine staatlichen Bezüge in Anspruch nehmen müssen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Die Verfolgung und Ermordung der Juden waren aus Poliakovs Sicht ein Ereignis, das die gesamte deutsche Gesellschaft betraf: jüdisches Ehepaar 1942 im Warschauer Ghetto.

          Poliakovs Studie über die Shoa : Wettbewerb im Massenmord

          Nach siebzig Jahren: Das epochale Buch über die Verfolgung und Ermordung der europäischen Juden des französischen Historikers Leon Poliakov erscheint nun auch auf Deutsch. Doch warum dauerte das so lange?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.