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Hans-Jürgen Irmer : Schul-Sprecher der CDU wirft im Streit hin

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Hans-Jürgen Irmer hat sich als bildungspolitischer Sprecher der CDU im hessischen Landtag verabschiedet... Bild: dpa

Hessens FDP-Kultusministerin Beer und CDU-Fraktionsvize Irmer streiten über Landesschulamt und islamischen Religions-Unterricht. Nun hat Irmer die Faxen dicke und geht als Bildungssprecher seiner Fraktion.

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          Hessens CDU-Fraktionsvize Hans-Jürgen Irmer hat wegen des Streits um den Kurs von FDP-Kultusministerin Nicola Beer das Amt als Bildungssprecher seiner Fraktion niedergelegt. Das teilte Irmer am Dienstagabend überraschend in Wiesbaden mit. Einen Nachfolger werde die Fraktion „zeitnah“ wählen, sagte Sprecher Christoph Weirich. Den stellvertretenden Fraktionsvorsitz will Irmer behalten. Die SPD-Landtagsfraktion nannte den Schritt „überfällig“.

          Irmer erklärte: „Da ich die Entscheidungen zur möglichen Einführung des islamischen Religionsunterrichts und eines Landesschulamtes inhaltlich für die Fraktion nicht vertreten kann, habe ich heute mein Amt als bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion zur Verfügung gestellt.“

          Der Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Günter Rudolph, kritisierte: „Irmer irrlichtert mit seinem völlig überholten Weltbild schon viel zu lange durch die Hessische Bildungspolitik. Bouffier hätte schon vor langem ein Machtwort sprechen und seinen Rechtsaußen in die Schranken weisen müssen.“

          ...aber Fraktions-Vize bleibt der streitbare Oberstudienrat aus Wetzlar schon

          Der streitbare Oberstudienrat Irmer aus Wetzlar hatte mehrfach mit islamkritischen Äußerungen Aufsehen erregt. Die CDU-Fraktion hatte sich aber zuletzt im Schulausschuss hinter ihn gestellt. Der Fraktionsvize teilt nicht die Auffassung von Beer, dass der Islam zu Hessen gehört. Er hatte der Kultusministerin auch vergeblich nahegelegt, über ein Moratorium bei der Schulverwaltungsreform nachzudenken.

          Trotz des Rückzugs soll Hans-Jürgen Irmer in der CDU-Fraktion weiterhin „an entscheidender Stelle“ mitarbeiten. Das kündigte Fraktionschef Christean Wagner in Wiesbaden an. Irmer Schritt sei aus seiner Sicht „konsequent“, erklärte Wagner. Der Oberstudienrat aus Wetzlar sei aber ein hervorragender CDU-Kreisvorsitzender. Er habe über Jahrzehnte hinweg die Bildungspolitik in Hessen mitgeprägt. Einen Nachfolger Irmers will die Union auf ihrer nächsten Fraktionssitzung am Dienstag nächster Woche bestimmen.

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