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Hanau : Resolution für Love Family Park

So soll‘s nie wieder sein: Das Hanauer Techno-Fest ist verboten. Bild: Wohlfahrt, Rainer

Trotz Verbots durch das Regierungspräsidium: Die Hanauer Stadtverordneten sehen noch Chancen für das Techno-Festival am Mainufer.

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          Die Hoffnung, dass die Techno-Party Love Family Park auch weiterhin auf den Mainwiesen bei Großauheim stattfinden kann, haben die Hanauer Stadtverordneten nicht aufgegeben. Gegen die beiden Stimmen der Alternativen Fraktion, einer Abspaltung der Grünen, und eines Stadtverordneten der Linken beschlossen die Stadtverordneten am Montagabend eine Resolution an die Landesregierung. Sie wird aufgefordert, mit der Stadt Hanau und dem Veranstalter „Cosmopop“ eine Lösung zu finden, den Love Family Park mit rund 20.000 überwiegend jungen Besuchern aus Deutschland und Nachbarländern einmal im Jahr an diesem Platz zu ermöglichen.

          Luise Glaser-Lotz

          Korrespondentin der Rhein-Main-Zeitung für den Main-Kinzig-Kreis.

          In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass das Regierungspräsidium Darmstadt den Antrag der Stadt auf Herausnahme des Veranstaltungsareals aus dem Landschaftsschutzgebiet Mainauen abgelehnt hat. Bisher war das Festival mit einer Ausnahmegenehmigung der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Hanau ermöglicht worden. Auch dies wird nach der Entscheidung des Regierungspräsidiums nicht mehr möglich sein.

          Keine „Abwägungsgründe“ geprüft

          Wie schon der Antrag auf die Entlassung aus dem Landschaftsschutzgebiet zu Jahresbeginn fand auch die Resolution eine breite Mehrheit. Außer dem Bündnis aus SPD, Grünen und Bürgern für Hanau, votierten CDU, FDP und Republikaner sowie ein Linker für den Appell an die Landesregierung. Die Veranstaltung sei allein aus Sicherheitsgründen an keinem anderen Ort im Stadtgebiet möglich, heißt es. Die Stadt habe sich über die Jahre mit der Ausnahmegenehmigung um einen Ausgleich der Interessen bemüht.

          Hingewiesen wird auch auf das Gutachten, das die Stadt in Auftrag gegeben hatte, um „den Interessen des Naturschutzes seinen berechtigten Stellenwert zu geben“. Die Stadtverordneten bemängeln, dass das Regierungspräsidium dieses für die Ablehnung des städtischen Antrags herangezogen habe, ohne „Abwägungsgründe“ zu prüfen. Dabei erachte der Gutachter es für vertretbar, die Veranstaltung einmal im Jahr stattfinden zu lassen.

          Es handele sich nur um Tendenzen

          Auch Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) kritisierte das Vorgehen des Regierungspräsidiums, das sich ohne ausführliche Abwägung nur auf das städtische Gutachten stütze. Dabei komme die Studie - laut Gutachter Stefan Huck - zu dem Ergebnis, dass die „naturschutzfachlich hochwertigen Flächen“ durch die Veranstaltung „nicht vollständig bedroht“ seien. Die Schädigung der Vegetationsbestände sei „nicht abschließend zu beurteilen“. Die von der Behörde angeführten Biotope der Hessischen Biotopkartierung lägen vollständig außerhalb der Veranstaltungsfläche und würden durch Zäune geschützt.

          Das Regierungspräsidium hätte, so der Gutachter, erkennen müssen, dass es sich bei den festgestellten Vegetationsveränderungen nur um Tendenzen handele. Belastbare Aussagen seien erst durch längerfristige Untersuchungen möglich.

          Für „alle Zukunft“ ausgeschlossen

          Der von der Stadt beauftragte Rechtsanwalt Olaf Otting monierte laut Kaminsky, das Regierungspräsidium lehne schon die Einleitung eines Verfahrens zur Änderung der Rechtsverordnung Landschaftsschutzgebiet Hessische Mainauen ab. Dabei habe die Verpflichtung bestanden, die Naturschutzverbände, Eigentümer von Grundstücken und weitere Träger öffentlicher Belange anzuhören. Stattdessen habe die Behörde aufgrund eigener Beurteilung den Antrag der Stadt von vornherein abgelehnt.

          Unverständlich sei zudem, dass das Regierungspräsidium für „alle Zukunft“ ausschließe, die Veranstaltung wieder mit einer Ausnahmegenehmigung zu versehen. Die Einschätzung Ottings wertete Kaminsky als Beleg dafür, dass die Landesregierung den Love Family Park durchaus noch ermöglichen könne.

          Kritik: Mit dem Kopf durch die Wand

          Diesen Weg sah CDU-Fraktionschef Dieter Hog als nicht realistisch an. Es handele sich um eine Entscheidung des Regierungspräsidiums, bei der das Umweltministerium außen vor geblieben sei. Die Landesregierung könne jetzt nicht einfach sagen, sie sei nicht gültig, sonst könnte man das Regierungspräsidium abschaffen. Es scheine der Stadt nicht gelungen zu sein, ein Gutachten in Auftrag zu geben, das die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Impulse und den Imagegewinn für Hanau dem Naturschutz gegenüber stelle. Der CDU-Fraktion, in deren Reihen sich mit Bastion Zander ein Mitinitiator der Bewegung „Safe the Park“ befindet, sei aber sehr an dem Erhalt der Veranstaltung gelegen.

          Die Initiatoren der Resolution wollten mit dem Kopf durch die Wand, bemängelte hingegen Christa Martin von der Alternativen Fraktion, die sich stets gegen den Veranstaltungsort ausgesprochen hatte. Auch wenn die Wiesen jetzt grün seien, wie Hog es geschildert habe, sei nicht bekannt, wie viele wertvolle Pflanzen im Laufe der Jahre verlorengegangen seien.

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