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„Globaler Lärmtag“ : Occupy will in Frankfurt wieder Krach machen

  • Aktualisiert am

Die Occupy-Mahnwache am EZB-Turm ist geräumt worden, doch die Bewegung will sich wieder in Erinnerung bringen Bild: Wresch, Jonas

Die kapitalismuskritische Occupy-Bewegung will sich am Samstag in Frankfurt in Erinnerung bringen. Anlass ist der Jahrestag der Gründung von Occupy.

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          Mit einem „Globalen Tag des Lärms“ will Occupy an diesem Samstag in Frankfurt den einjährigen Geburtstag der kapitalismuskritischen Bewegung feiern. Dabei soll die Politik lautstark daran erinnert werden, „dass noch immer die Habgier Amok läuft“ und „noch immer nur die Banken gerettet werden“, wie es auf der Homepage heißt. Wo steht die Bewegung rund zwei Monate nach der Räumung ihres Camps vor der Europäischen Zentralbank (EZB)? „Wir organisieren uns neu und gucken mal, wie es weiter geht“, sagte Occupy-Aktivist Thomas.

          Am 15. Oktober 2011 waren in Frankfurt mehr als 5000 Menschen gegen die Macht der Finanzmärkte auf die Straße gegangen. Einige von ihnen hatten anschließend das Protest-Camp vor der EZB gegründet.

          „Eine volksdemokratische Prozedur“

          Ein Teil der Bewegung ist Occupy Money. Nach Darstellung seines Vertreters Hans Scharpf tritt Occupy Money für eine faire Geldordnung und die Umverteilung von Vermögen ein. „Diese Ziele erreichen wir aber nur über eine volksdemokratische Prozedur“, sagte der Immobilienanwalt Scharpf von der Gruppierung Occupy Money. „Mit Volksabstimmungen auf Bundesebene könnte sich die Zivilgesellschaft unmittelbar neu formieren und Einfluss auf die Reformen nehmen, die die Politik nicht durchsetzen kann.“

           „Ich kann es nicht ab, wenn Lug und Betrug höher belohnt werden
als verantwortliche Leistung“, sagt Immobilienanwalt Hans Scharpf von Occupy Money
          „Ich kann es nicht ab, wenn Lug und Betrug höher belohnt werden als verantwortliche Leistung“, sagt Immobilienanwalt Hans Scharpf von Occupy Money : Bild: Hoang Le, Kien

          Scharpf kritisierte: „Die Einkommens- und Vermögensverteilung in Deutschland entwickelt sich immer weiter auseinander.“ Dies werde durch das Steuerrecht noch verstärkt. So seien die Abgaben auf Einkommen und Arbeit ungefähr doppelt so hoch wie die etwa auf Zinsen und Dividenden. Die Reallöhne seien unterm Strich seit vielen Jahren nicht mehr gestiegen. „Die oberen zehn Prozent der Gesellschaft haben ungefähr zwei Drittel des Vermögens. 50 Prozent haben so gut wie gar nichts mehr“, erläuterte Scharpf. „Ein System, das auf Kosten der realen Wirtschaft ermöglicht, dass Leute mit allerlei Tricks und Betrügereien unendlich reich werden, ist abzulösen.“

          Die Banken müssten zu reinen Dienstleistern werden, forderte er. „Das ist ein bitter notwendiger Prozess.“ Wenn sie weniger hohe Zinsen kassierten, käme die Wirtschaft besser in Gang. Mit den Gewinnen, die die Privatbanken und Sparkassen derzeit mit „der Geldschöpfung aus dem Nichts“ erzielten, könne zudem die Staatsverschuldung Schritt für Schritt verkleinert werden.

          „Oft fehlt einfach das Fachwissen“

          „Die Politik bekommt es nicht hin“, sagte Scharpf. Dies habe verschiedene Gründe. „Sie ist oft machtlos oder wird missbraucht. Oft fehlt einfach das Fachwissen“, sagte Scharpf. Er setzte sich daher dafür ein, dass Volksabstimmungen ins Grundgesetz aufgenommen werden.

          Scharpf, der bei der ersten Demonstration gegen die Macht der Banken und des Geldes am 15. Oktober vor einem Jahr in Frankfurt dabei war, gehört nach eigenen Worten zum harten Kern von Occupy Money. Dies seien etwa 15 bis 20 Menschen verschiedener Altersstufen, die meisten aus der Banken- und Finanzbranche, Anwälte, Professoren, Betriebswirte und Architekten.

          Scharpf ist zudem in der Initiative Verfassungskonvent aktiv, hält Vorträge über Wirtschaftskriminalität und unterstützt den Verein Business Crime Control. Seine Motivation beschreibt Scharpf so: „Ich kann es nicht ab, wenn Lug und Betrug weitaus höher belohnt werden als kompetente, produktive und verantwortliche Leistung.“

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