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Gericht begründet Urteil : Nachrüstung schützt nicht vor Fahrverboten

Wer darf künftig mit einem Diesel noch wo in Frankfurt fahren? Autofahrer warten auf Antworten Bild: dpa

Die schriftlichen Gründe für das Diesel-Urteil des Wiesbadener Verwaltungsgerichts zum Fall Frankfurt liegen nun vor. Eine Botschaft lautet: Neue Filter für Busse werden zur Pflicht.

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          Das Wiesbadener Verwaltungsgericht hält Hardware-Nachrüstungen derzeit nicht für geeignet, auf Fahrverbote für Dieselautos in Frankfurt zu verzichten, um die Belastung durch Stickoxide deutlich zu reduzieren. Das geht aus den schriftlichen Urteilsgründen hervor, die dieser Zeitung vorliegen. Danach halten die Richter an Verbotszonen für Fahrzeuge der Abgasnorm Euro 4 und schlechter vom 1. Februar 2019 an fest; Gleiches soll für Benziner der Schadstoffklassen 1 und 2 gelten.

          Helmut Schwan

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Wie nach der mündlichen Verhandlung am 5. September angekündigt, sollen Wagen, die der Kategorie 5 entsprechen, vom 1. September 2019 an in weiten Teilen der Frankfurter Innenstadt nicht mehr fahren dürfen. In Summe ist das mehr als ein Viertel aller in Frankfurt zugelassenen Personenkraftwagen. Als Gebiet, in dem die Restriktionen gelten sollen, hält die Kammer es „für denkbar, sich an den Grenzen der bestehenden Umweltzone zu orientieren“.

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