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Carsten Knop

Motorradfahrer gegen Verbote : Verboten, verboten, verboten

  • -Aktualisiert am

Mehrere Tausend Motorradfahrer demonstrierten am Wochenende in Wiesbaden gegen ein Sonntagsfahrverbot. Bild: dpa

Laute, vielleicht unerlaubt umgebaute Motorräder, die am Feldberg herumfahren und der Natur Lärm zumuten, braucht niemand. Deshalb aber muss man nicht pauschale Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen aussprechen.

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          Warum finden es derzeit so viele Menschen gut, wenn Dinge verboten werden sollen? Und warum gerät dabei der juristische Grundsatz der Verhältnismäßigkeit aus dem Blick? Laute, vielleicht unerlaubt umgebaute Motorräder, die am Feldberg herumfahren und der Natur Lärm zumuten, braucht niemand. Deshalb aber muss man nicht pauschale Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen aussprechen. Und wenn der Bundesrat in seinem Vorstoß formuliert, es solle ein „fairer Ausgleich“ mit den Interessen der Motorradfahrer gesucht werden, so ist davon beim Blick auf das Erwünschte nichts zu erkennen. Ein Verbot ist ein Verbot; drastischer geht es nicht.

          Dabei reichte es aus, wenn Verbote punktuell ausgesprochen würden. Ob man Biker mag oder nicht, der Bundesverkehrsminister hat recht: Die lokal zuständigen Straßenverkehrsbehörden können die konkrete Lage am besten einschätzen. Hinzu kommt, dass für das Tunen von Motorrädern wirksame Bußgelder gelten. Hat ein Fahrzeug eine nicht genehmigte oder unzulässig veränderte, laute Schalldämpferanlage, erlischt die Betriebserlaubnis. Diese Ordnungswidrigkeit ist mit 180 Euro für den Fahrer und 270 Euro für den Halter zu ahnden. Das ist eine ordentliche Summe. Und wenn man sich in der Szene der Motorradfahrer umhört, gibt es dort immer weniger Verständnis für diejenigen, die sich über Regeln hinwegsetzen.

          Das ist der richtige Weg, kein pauschales Verbot. Dann ist ein solches auch für größere Autos oder Kreuzfahrten nicht mehr weit. Das kann man alles gut finden, bis das nächste Verbot die eigenen Interessen trifft.

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