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Haftanstalt Butzbach : Gefangene wollen für Mindestlohn streiken

  • -Aktualisiert am

Dass die Funken fliegen: Unbestreitbar arbeitet dieser Gefangene in der JVA Butzbach. Ein Arbeitnehmer ist er aus Sicht des Landes aber nicht. Bild: Niklas Grapatin

Im Schnitt bekommen die Häftlinge in der JVA Butzbach für ihre Arbeit elf Euro am Tag. Eine selbsternannte Gewerkschaft fordert nun Rentenversicherung und Mindestlohn. Das Justizministerium hält die Forderungen für absurd.

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          Wer den Begriff JVA Butzbach ins Suchfeld eintippt, bekommt von Google vorgeschlagen, erstens: Grill. Und zweitens: Möbel. Die Produkte aus den Gefängniswerkstätten sind beliebt, die Einrichtung der hessischen Landesvertretung in Brüssel wurde in Vollzugsanstalten geschreinert, genauso wie Schultische, Stühle für Polizeiwachen und Betten in Flüchtlingsunterkünften. Sogar Zellengitter hat mancher Gefangene schon hergestellt. Viel Geld bekommen die Häftlinge für ihre Arbeit aber nicht – im Schnitt elf Euro am Tag.

          Insassen drohen mit dem Hungerstreik

          Für die Einführung des Mindestlohns hinter Gittern, die Einzahlung in die Rentenversicherung und die Abschaffung der Arbeitspflicht wollen jetzt einige Butzbacher Gefangene streiken. Sogar von einem Ultimatum ist die Rede: Sollte Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) bis 1. Dezember nicht mit den Häftlingen sprechen, träten einige in den Hungerstreik.

          Das zumindest behauptet eine selbsternannte Gefangenengewerkschaft mit Sitz in Berlin, die Oliver Rast vor gut einem Jahr gründete, als er im Gefängnis in Tegel einsaß. Die Organisation zählt nach eigenen Angaben 850 Mitglieder in den deutschen Vollzugsanstalten, 50 davon in Butzbach. Laut Rast ist dort Auslöser der Streikankündigung eine Kostenaufstellung, die einige Gefangene zu Gesicht bekamen und wonach zum Beispiel bei der Produktion von Trampolinmatten der Anteil der Lohnkosten am Umsatz geringe 0,32 Prozent beträgt.

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