https://www.faz.net/-gzg-a52jb

Verfassungsrechtler Hermes : „Das Thema Corona-Vorgaben gehört ins Parlament“

Entscheider: Kanzlerin und Ministerpräsidenten haben viele Corona-Regeln ohne Votum von Parlamenten beschlossen, nicht jedem gefällt das Verfahren Bild: dpa

Ob Wirte, Künstler oder normale Bürger: So mancher kritisiert die verschärften Corona-Regeln harsch. Der Frankfurter Verfassungsrechtler Georg Hermes über die Frage, ob die Politik zu weit gegangen ist.

          5 Min.

          In der zweiten Welle rückt noch mehr als im Frühjahr die Frage in den Vordergrund, ob die Landesregierungen zu stark in die Grundrechte der Bürger eingreifen. Es gilt: Die Freiheit des einen darf dort begrenzt werden, wo der Schutz von Leben und Gesundheit eines anderen beginnt. Gelingt der Politik diese Gratwanderung?

          Anna-Sophia Lang

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Die Gratwanderung ist schwierig. Leben und Gesundheit sind hohe Güter. Bei ihrem Schutz kann man nicht riskant experimentieren und es drauf ankommen lassen. Aber die Fachleute, die Virologen und andere Mediziner, können uns nur ungefähres Wissen über das Virus mitteilen. Für die Politik heißt das: Sie muss die Balance der Grundrechte immer wieder neu und auf ungewisser Grundlage herstellen. Wenn man sich das klarmacht, finde ich, dass die Balance der Politik bislang durchaus gelungen ist. Auch in der zweiten Welle.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          F.A.Z. PLUS:

            Sonntagszeitung plus

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Prototyperprobung im BMW i4 : Einfach spitzer

          BMW ist eines der erfolgreichsten Automobilunternehmen. Doch die Bayern nervt, dass ihnen Tesla bei den Elektroantrieben derart eine Nase dreht. Mit dem i4 will der Autobauer zurückschlagen. Wir begleiten die Prototyperprobungen des Hoffnungsträgers exklusiv.

          Bleiben Impfstoffe wirksam? : Schlupflöcher für Mutanten

          Je genauer die neuen Virus-Varianten untersucht werden, um so mehr wachsen die Bedenken: Sollten sie etwa die Immunabwehr unterlaufen können? Eine neue Studie deckt schwächelnde Antikörper nach mRNA-Impfungen auf.