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Nach AfD-Protest : Feldmann: Das „Kein Platz für Rassismus“-Schild bleibt!

Ärger um Schild gegen Rassismus: Die AfD droht mit Klage. Bild: dpa

Seit Jahren fordert ein Schild am Frankfurter Römer „Respekt! Kein Platz für Rassismus“. Dahinter steckt eine AfD-kritische Initiative. Die Partei verlangt, das Objekt abzunehmen. Doch der Oberbürgermeister hält dagegen.

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          Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) lehnt es ab, ein Schild mit antirassistischer Botschaft zu entfernen, durch das sich die AfD angegriffen fühlt. Die Blechplakette mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ hängt am Eingang des Römers.


          In einer dieser Zeitung vorliegenden Abmahnung an Feldmann heißt es, hinter dem Schild stecke eine Initiative, die sich „nicht nur gegen Rassismus, Diskriminierung und Intoleranz, sondern auch offen kritisch gegen die AfD“ positioniere. „Indem Sie nunmehr im Rathaus demonstrativ das Schild der AfD-kritischen Initiative aufhängen, verstoßen Sie gegen die Grundsätze der staatlichen Neutralität“, heißt es in dem 31 Seiten umfassenden Schreiben der Kölner Anwaltskanzlei Höcker weiter. Bis zum Dienstag solle Feldmann eine Unterlassungserklärung abgeben.


          Der Oberbürgermeister teilte jedoch mit: „Das Schild bleibt! Ich werde die verlangte Unterlassungserklärung unter Garantie nicht unterzeichnen.“ Weiter ließ Feldmann wissen: „Frankfurts Kampf gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus bleibt, er ist Teil unserer Stadtidentität.“ Auf Twitter schrieb der Rathauschef: „Dass ein Schild mit der Aufschrift ,Respekt! Kein Platz für Rassismus‘ am Rathauseingang die sogenannte Alternative für Deutschland inhaltlich ärgert, wundert mich nicht. Dass die AfD juristisch dagegen vorgeht, hat aber eine neue Qualität.“

          „Wenn das Schild nicht abgenommen wird, werden wir klagen.“

          Auch die IG Metall, seit 2011 Partner der „Respekt!“-Initiative, auf die das Schild mit einer Internetadresse verweist, verurteilte das Vorgehen der AfD. „Der Römer ist Ort des demokratischen Umgangs miteinander in Frankfurt. Wir sind stolz auf die Vielfalt der Kulturen in unserer Stadt“, sagte Michael Erhardt, Erster Bevollmächtigter der Gewerkschaft in Frankfurt. Der AfD sei dies ein Dorn im Auge, da es der Partei an dem nötigen Respekt vor Andersdenkenden und demokratischen Werten mangele.

          Rainer Rahn, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Römer, sagte: „Wenn das Schild nicht abgenommen wird, werden wir klagen.“ Es gehe nicht um die Botschaft des Schildes als solche, da die AfD keinesfalls ein Problem mit Positionen gegen Rassismus habe. Dennoch sei „ein öffentliches Gebäude nicht der richtige Ort“ für ein solches Schild.
          Die Schilder der 2006 gegründeten Initiative „Respekt!“ hängen an zahlreichen Orten in Deutschland, unter anderem auch im Waldstadion.

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