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Interview zur „Josefstadt“ : „Den großen Schinken ins Fenster gehängt“

Im grünen Bereich: Frank Kaufmann, Fraktionschef in der Regionalversammlung. Bild: Imago

Die „Josefstadt“ beschäftigt die Region. Am Freitag tagen die Politiker – ohne Beschluss zu dem Frankfurter Projekt. Der Grüne Frank Kaufmann sagt, warum.

          5 Min.

          Kein normaler Bürger versteht, wie die Regionalversammlung zur „Josefstadt“ – zum neuen Frankfurter Stadtteil – steht.

          Mechthild Harting
          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es auch noch keine Festlegung. Wir wollen heute mit großer Mehrheit Entscheidungsgrundlagen schaffen, Eckwerte festlegen, auf deren Basis wir dann sachbezogen entscheiden können. Das ist eine Enttäuschung, wenn man dachte, am 13. Dezember fällt gewissermaßen ein Ja oder Nein zur „Josefstadt“, in welcher Form auch immer dieser neue Stadtteil aussehen soll.

          Das stimmt, das ist eine Enttäuschung.

          Ja, aber in der Sache ist das richtig. Ich denke, das wird auch auf Verständnis bei den Bürgern stoßen, dass eine Entscheidung von dieser Dimension – Frankfurt wollte ursprünglich mehrere hundert Hektar bebauen und damit Wohnraum für 30.000 Menschen schaffen – mit Fakten und Grundlagen vorbereitet sein muss und nicht, ich sage einmal, aus der Lamäng getroffen werden kann.

          Tatsächlich haben die Regionalpolitiker sehr wohl Festlegungen zum Stadtteil getroffen. Es soll lediglich die kleine Variante, ein „Josefstädtchen“, möglich sein. Nur per Beschluss festlegen wollte man sich nicht. Ist das nicht unehrlich?

          Das ist nicht unehrlich, weil die mündlich vorgetragenen Aussagen zu den Perspektiven des Stadtteils nur Meinungen sind. Keine fachlich begründete Aussage, die Grundlagen fehlen ja noch. Die sollen heute erst verabschiedet werden. Sie dienen als Basis für das Regierungspräsidium Darmstadt, nach denen dies ein Konzept erstellt, ein sogenanntes aktualisiertes Plankonzept. Darin kann man dann erkennen, wo Neubaugebiete möglich sind und in welcher Größenordung.

          Aber Sie geben zu, dass Erwartungen geschürt wurden. Es liegt ein Antrag der FDP vor, jetzt zu entscheiden. Das wäre eine eindeutige politische Willensbekundung. Warum sind Sie so zögerlich?

          Die Bürger würden zu recht sehr stark kritisieren, wenn die Regionalversammlung nach Gefühl und Wellenschlag aus einer Meinung, die sich kurzfristig gebildet hat, weitreichende Entscheidungen fällen würden. Die Bürger können erwarten, dass wir uns die Grundlagen sachlich anschauen. Wenn der eine oder andere – es waren überwiegend Herren – vorgeprescht sind, große Schinken ins Fenster gehängt haben, ohne die Lebensmittelvorschriften zu beachten, dann fällt es auf die zurück und nicht auf die Arbeit der Regionalversammlung, die sich ja gerade um die fachlichen Grundlagen bemüht.

          Was sind denn im Fall des neuen Stadtteils die „Lebensmittelvorschriften“, die befolgt werden müssen?

          Das war ein Beispiel. Natürlich geht es hier nicht um Lebensmittelvorschriften.

          Schon klar.

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