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Frankfurter Magistrat : Ein teurer Stadtratsposten

Jan Schneider (CDU) soll im nächsten Jahr einen Dezernentenposten erhalten, wie die CDU und ihr Koalitionspartner Die Grünen meinen Bild: Fricke, Helmut

Wenn Jan Schneider tatsächlich Dezernent in Frankfurt werden soll, wird die CDU dafür einen Preis zahlen müssen. Der Oberbürgermeister wird kostspielige Zugeständnisse einfordern.

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          Man wünscht sich mehr Männer wie Jan Schneider in der Politik. Der einunddreißigjährige Stadtverordnete und Landtagsabgeordnete ist intelligent, humorvoll, fleißig, bodenständig, zuverlässig und zurückhaltend. Letztere Eigenschaft ist allerdings in der Politik keine reine Tugend. Deshalb wundert man sich mitunter, was Schneider, der im Landtag und im Plenum der Stadtverordnetenversammlung nur selten das Wort ergreift, in die Politik treibt. Gut möglich, dass der Familienvater aus Kalbach, der auch noch im dortigen Ortsbeirat sitzt, in diesen Tagen selbst ins Grübeln gekommen ist.

          Matthias Alexander

          Redakteur im Feuilleton.

          Auf Geheiß seiner Partei muss er auf eine Kandidatur für den Landtag verzichten. Statt seiner soll Innenminister Boris Rhein den Landtagswahlkreis 39 erobern, den 2007 Gudrun Osterburg für die CDU geholt hatte, bevor sie im Februar ihr Mandat aufgab und Schneider nachrückte. Rhein ist Schneiders Mentor; er hat ihn in der Partei protegiert, er hat einst den Juristen zu seinem persönlichen Referenten gemacht. Rhein hätte ihm vermutlich im Römer zu seinem Büroleiter befördert, wenn er im März zum Oberbürgermeister gewählt worden wäre.

          Rheins gesunkener Stern

          Das hat bekanntlich nicht geklappt. Erschwerend kommt hinzu, dass Rhein als Preis für die Kandidatur den Posten des Frankfurter CDU-Vorsitzenden an Kämmerer Uwe Becker hatte abgeben müssen. Und auch in Wiesbaden ist Rheins Stern gesunken. Ministerpräsident Volker Bouffier hält keine großen Stücke auf ihn; selbst wenn die CDU nach der Landtagswahl Ende 2013 wieder den Regierungschef stellen sollte, Rhein würde dem neuen Kabinett mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr angehören.

          Da die CDU, wie andere Parteien auch, die Ihren nicht ins Bodenlose stürzen lässt, soll Rhein nun mit einem aussichtsreichen Wahlkreis ausgestattet werden. Der Nieder-Eschbacher findet ihn vor der Haustür. Schneider muss weichen, was er in der ihm eigenen Weise tut - schweigend. Aber auch einen Hoffnungsträger muss die CDU pflegen und hat Schneider deshalb eine andere Karriereperspektive eröffnet: Schneller, als zu erwarten war, hat die Partei das nun auch öffentlich gemacht. Schneider soll als hauptamtlicher Stadtrat in den Magistrat gewählt werden und dort Infrastrukturdezernent Volker Stein (FDP) nachfolgen; dessen Amtszeit endet regulär in einem Jahr.

          Die Mitteilung Beckers ist zum einen den Indiskretionen aus den eigenen Reihen zuzuschreiben. Zum anderen reagiert er damit auf eine Ankündigung von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD). Dieser hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, dass der Posten von Stein ersatzlos wegfallen solle.

          Empört nach Feldmanns Schritt

          Becker geht also auf Konfrontation. Das hatte er schon in einer hastig einberufenen Pressekonferenz getan, in der die Fraktionsvorsitzenden und Dezernenten von CDU und Grünen am Donnerstag empört auf den neuen Ressortzuschnitt im Magistrat durch Feldmann reagiert hatten. Becker hatte darauf hingewiesen, dass der Posten laut Koalitionsvertrag der CDU zustehe und dass man im Sommer selbstverständlich einen Nachfolger Steins wählen werde.

          Dass die Koalition das Recht dazu hat, steht außer Frage. Und dennoch ist es mit einigen Risiken verbunden, bei dem Plan zu bleiben und den eigenen Willen gegen den des Oberbürgermeisters durchzusetzen. Zum einen müssten CDU und auch die Grünen dem Wähler vermitteln, wozu es in Zeiten leerer Kassen eines neuen Stadtrats bedarf. Immerhin war Stein zuletzt faktisch fast beschäftigungslos - aufgrund einer Ressortverteilung, die Feldmanns Vorgängerin Petra Roth verfügt hatte. Und die gehörte bekanntlich der CDU an. Die Union selbst hat also für den Beweis gesorgt, dass es mit einem Stadtrat weniger auch ginge. In seiner gestern verbreiteten Mitteilung versucht Becker denn auch gar nicht erst, die Nominierung Schneiders mit der Arbeitsbelastung der Stadtregierung zu begründen. Für Becker geht es vielmehr darum, dass sich das Wahlergebnis der CDU auch im Stärkeverhältnis im Magistrat widerspiegeln müsse.

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