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Haushalt der Stadt Frankfurt : Streichliste ohne Luftschlösser

Der Römer in Frankfurt Bild: Frank Rumpenhorst

Noch vor der Kommunalwahl soll ein neuer Haushaltsplan für Frankfurt stehen. Nur dürfte es fast leichter sein, einen tonnenschweren Mühlstein den Feldberg hinaufzurollen, als im Magistrat einen Kompromiss zu finden, wo gespart werden muss.

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          Die Zeit für einen genehmigungsfähigen Haushaltsplan für 2021 drängt: Am 4. März kommen die Stadtverordneten zum letzten Mal vor der zehn Tage später stattfindenden Kommunalwahl zusammen. Es ist die wahrscheinlich letzte Chance, noch vor den Wahlen am 14. März einen tragfähigen Haushalt für Frankfurt zu beschließen. Nur dürfte es fast leichter sein, einen tonnenschweren Mühlstein den Feldberg hinaufzurollen, als im Magistrat in der noch verbleibenden Zeit einen Kompromiss für die Finanzen herzustellen, der die Koalitionspartner im Römer zufriedenstellt. Aber was bleibt anderes übrig? „Sollte es keine Einigung geben, entsteht eine enorme Verunsicherung“, sagt Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU). „Das möchte ich verhindern.“

          Martin Benninghoff

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Der Doppelhaushalt für 2020 und 2021 war im vergangenen Jahr in sagenhaften zwei Minuten beschlossen worden. Seitdem hat sich viel getan: Seit März bestimmt die Corona-Pandemie den Herzschlag der Stadt – sie hat ihn deutlich verlangsamt. Im Doppelhaushalt 2020/21 plante die Stadt noch mit Steuereinnahmen von 3,2 Milliarden Euro in 2021. Für die Einnahmen aus der Gewerbesteuer waren noch satte 2,2 Milliarden angedacht. Das ist Geschichte: Die Gewerbesteuer ist massiv eingebrochen.

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