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Neue Stadtregierung : Feuertaufe im Frankfurter Rathaus

Bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags: Ursula Busch (SPD), Beatrix Baumann (Grüne), Bastian Bergerhoff (Grüne) und Mike Josef (SPD) im Gespräch (v.l.) Bild: Frank Röth

Die erste Bewährungsprobe für die Frankfurter Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt: An diesem Mittwoch wählen die Stadtverordneten den neuen Magistrat.

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          An diesem Mittwoch steht die neue Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt im Frankfurter Rathaus Römer vor ihrer ersten echten Bewährungsprobe. Die Stadtverordneten sollen in einer außerordentlichen Sitzung die künftige Bürgermeisterin sowie die neuen hauptamtlichen und später die ehrenamtlichen Stadträte wählen. Dabei wird es darauf ankommen, dass die Stadtverordneten der Koalitionsfraktionen möglichst geschlossen für die Personalvorschläge ihrer Fraktionen votieren.

          Martin Benninghoff
          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.
          Florentine Fritzen
          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

           „Ich gehe fest davon aus, dass die Koalition geschlossen steht“, sagt Bastian Bergerhoff, der als Kämmerer, Kirchen- und Personaldezernent vorgesehen ist und die Koalitionsbildung maßgeblich seit der Kommunalwahl im März vorangetrieben hat. Die Koalition kommt zusammen auf 51 Sitze, vier Abweichler könnte sie sich bei der Abstimmung demnach theoretisch leisten.
          Bevor die Stadtverordneten zur Wahl schreiten, müssen noch die bisherigen Dezernenten, die den Magistrat verlassen werden, zum zweiten Mal abberufen werden. Das betrifft die CDU-Dezernenten Jan Schneider, Uwe Becker, Daniela Birkenfeld sowie den SPD-Stadtrat Klaus Oesterling. Markus Frank (CDU) hat sich im vergangenen Jahr nicht wiederwählen lassen, deshalb ist eine Abberufung in seinem Fall nicht notwendig. Er führt das Wirtschaftsdezernat in der Übergangszeit weiter, bis am Mittwoch voraussichtlich seine designierten Nachfolgerinnen für Wirtschaft, Stephanie Wüst (FDP), und Sicherheit und Ordnung, Annette Rinn (FDP), gewählt werden.

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