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Frankfurter Bankenviertel : Occupy-Mahnwache geräumt

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Die Occupy-Mahnwache vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt ist am Donnerstag widerstandslos geräumt worden Bild: dapd

Hier ein Tisch, dort ein Stuhl, ein Zelt, ein großes Protestbanner. In den vergangenen Wochen hat sich die Occupy-Mahnwache in Frankfurt Stück für Stück vergrößert. Jetzt reichte es der Stadt. Rückendeckung bekamen die Beamten bei der Räumung ausgerechnet von Occupy.

          Die Occupy-Mahnwache vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt ist am Morgen widerstandslos geräumt worden. Am Vormittag packten die verbliebenen Aktivisten der kapitalismuskritischen Bewegung ihre Zelte und Schlafsäcke zusammen, nachdem sie vom Ordnungsamt und der Polizei dazu aufgefordert worden waren. Zuvor hatte eine Sprecherin der intern zerstrittenen Bewegung die Mahnwache für beendet erklärt, wie das Ordnungsamt der Stadt mitteilte. Occupy habe sich zudem nicht an Auflagen gehalten und die Mahnwache in den vergangenen Tagen ohne Genehmigung zunehmend vergrößert.

          „Jetzt verschwindet die Mahnwache“, sagte Matthias Heinrich, der stellvertretende Leiter des Frankfurter Ordnungsamtes, der Nachrichtenagentur dpa. Die Kapitalismuskritiker seien bereits am vergangenen Montag aufgefordert worden, die Zelte abzubauen und den Stand deutlich zu verkleinern. Nach Angaben der Stadt sind nur sechs Quadratmeter Mahnwache genehmigt, bis zum Donnerstag erstreckten sich die Tische und Zelte allerdings auf eine Fläche von ungefähr 250 Quadratmetern. Die Entscheidung zur Räumung sei am Donnerstagmorgen gefallen, nachdem die Occupy-Sprecherin, die die Mahnwache einst beantragt hatte, diese für beendet erklärt habe.

          Camp am 6. August

          Da die Protestbewegung Occupy Frankfurt mehrere Wochen nach der Räumung ihres großen Zeltlagers vor der EZB in mehrere Gruppen zerfallen ist, zeigten sich die verbliebenen Aktivisten an der Mahnwache überrascht von der Räumung. Die Auflagen seien zwar nicht eingehalten worden, räumte Klaus-Konrad Karg ein, der Anmelder einer anderen, deutlich kleineren Mahnwache aus Blumenkübeln und Gemüsetöpfen am Willy-Brandt-Platz. Allerdings sei ein Widerspruch gegen diese Auflagen bis zuletzt unbeantwortet geblieben. Karg verteidigte die Übernachtungen in den Zelten: „Eine Mahnwache muss rund um die Uhr betreut werden, sonst ist es nur ein Info-Stand.“

          Das Zeltlager in der Grünanlage vor der EZB war am 6. August nach rund zehn Monaten aufgelöst worden, nachdem das Verwaltungsgericht das Verbot der Stadt bestätigt hatte. Hygienische Mängel und soziale Probleme mit Obdachlosen und suchtkranken Bewohnern hatte die Stadt als Grund genannt.

          Obdachlose und Suchtkranke

          Das Lager war nach dem Aufleben der Occupy-Bewegung in den Vereinigten Staaten entstanden. Die Demonstranten wollten damit ihre Ablehnung des Kapitalismus und des Bankensystems unterstreichen. Das Camp zog aber auch Obdachlose und Suchtkranke an, zuletzt hielten sich rund 70 Menschen dort auf.

          Andere Occupy-Camps in Berlin und Düsseldorf waren bereits vor dem in Frankfurt geräumt worden. In Hamburg gibt es noch ein Protest-Lager, das aber ebenfalls nicht unumstritten ist.

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