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Frankfurter AfD : „Uns unseriös zu nennen ist eine Unverschämtheit“

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Rainer Rahn glaubt, dass das Thema Flüchtlinge in Frankfurt für viele Bürger „gar nicht präsent“ sei. Bild: Wolfgang Eilmes

Die AfD hat in Frankfurt aus dem Stand etwa neun Prozent der Stimmen geholt. Für den Spitzenkandidaten Rainer Rahn ist die Flüchtlingskrise nur eine der Ursachen. In der Opposition will er konstruktiv arbeiten.

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          Wie erklären Sie sich das Ergebnis der AfD in Frankfurt?

          Zunächst einmal: Ich kenne das Ergebnis bis zum Ende der Auszählung nicht genau. Eine Erklärung dafür habe ich nicht, aber ich gehöre auch nicht zu denen, die so etwas versuchen zu erklären. Der Wähler ist der Souverän und entscheidet - nach welchen Kriterien auch immer. Wir akzeptieren das Ergebnis so, wie es ist. Wir hätten auch ein anderes akzeptiert.

          Sie meinen: weniger oder mehr?

          Ja, beides natürlich.

          Welche Botschaft lesen Sie insgesamt aus dem Trend-Ergebnis heraus?

          Das Zentrale ist: Die bisherige schwarz-grüne Koalition, die zusammen rund 55 Prozent hatte, liegt jetzt bei etwa 40 Prozent. Da kann man bei den Bürgern mit Sicherheit eine gewisse Unzufriedenheit herauslesen.

          Welche kommunalen Themen haben Schwarz-Grün die Mehrheit gekostet?

          Gerade in den letzten Jahren ist deutlich geworden, dass die Gemeinsamkeiten von CDU und Grünen begrenzt sind. In vielen Entscheidungen, zum Beispiel in der Verkehrspolitik, ist der Eindruck entstanden, dass die Grünen-Inhalte dominierten, obwohl sie nur der Juniorpartner waren. Außerdem ist vieles schiefgelaufen, was auch für den Bürger erkennbar war.

          Was?

          Um nur zwei Bereiche zu nennen: die Schulpolitik und die Verkehrspolitik. Etliche Schulen sind in einem katastrophalen baulichen Zustand. Ich habe die Schulen selbst besichtigt und hätte es nicht geglaubt, wenn ich es nicht selbst gesehen hätte. Frankfurt hat eine völlig unfähige Schuldezernentin, genauso unfähig wie ihre Vorgängerin. Jeder, der Kinder hat, kriegt das hautnah mit. Das zweite ist die Verkehrspolitik. Wir haben überall Baustellen, was per se ja nicht schlecht ist. Ich als Autofahrer könnte Ihnen aber spontan bestimmt zehn Baustellen nennen, wo seit Monaten Fahrspuren gesperrt sind, sich aber nie etwas tut. Und auch die Fahrspurverengung zugunsten von Radwegen nimmt mancherorts absurde Züge an. Das ist eine ganz klare Grünen-Schikane der Autofahrer. Das hat viele verärgert und wesentlich dazu beigetragen, dass die Koalition so deutlich verloren hat.

          Das Mega-Bundesthema sind die Flüchtlinge. Die AfD äußert sich seit Monaten sehr kritisch zur Politik von Kanzlerin Angela Merkel. Wie hat dieses Thema Einfluss auf das Kommunalwahlergebnis genommen?

          Das kann man nicht trennen. Natürlich wird das Einfluss gehabt haben, aber nicht den Haupteinfluss.

          Warum nicht?

          Weil das Flüchtlingsthema in Frankfurt für viele Bürger gar nicht präsent ist. Natürlich gibt es bei uns Flüchtlingsunterkünfte, von denen bestimmte Stadtteile direkt betroffen sind. Aber wir haben, verglichen mit anderen Städten, in Frankfurt relative Ruhe. Das liegt auch an der Organisation der Sozialdezernentin. Sie hat das bisher gut gemeistert. Auch von höherer Kriminalität wegen der Flüchtlinge hört man in Frankfurt relativ wenig.

          Im Rhein-Main-Gebiet gibt es etliche Kommunen, in denen die AfD nicht angetreten ist und wo die Republikaner oder die NPD stark zugelegt haben. Widerspricht das nicht Ihrer Erklärung?

          Ich kann zu den lokalen Gegebenheiten außerhalb Frankfurts nichts sagen, weil ich sie nicht gut genug kenne. Gibt es dort Flüchtlingsunterkünfte? Sind die Bürger mit besonders vielen, womöglich kriminellen Flüchtlingen konfrontiert? All das weiß ich nicht.

          Mit Ihnen werden etliche andere AfD-Kandidaten in den Römer einziehen. Was sind das für Menschen?

          Auch wenn das von vielen bestritten wird: Das sind völlig normale, bürgerliche Leute. Und, darauf lege ich besonderen Wert, sie alle sind Menschen, die eine abgeschlossene Berufsausbildung haben und ihren Lebensunterhalt selbst verdienen mit ihrer Hände Arbeit. Wir haben keine Studienabbrecher und keine, die etwa durch Drogendelikte aufgefallen sind.

          Das sind deutliche Seitenhiebe.

          Ja. Aber wenn einer daherkommt wie der CDU-Spitzenkandidat Michael zu Löwenstein und uns vor diesem Hintergrund vorwirft, wir seien unseriös, dann ist das Heuchelei. Bei uns sind völlig unbescholtene Leute aktiv, die vielleicht mal einen Strafzettel bekommen haben. Wir haben auf Platz zwei einen pensionierten Polizeihauptkommissar, auf Platz vier einen Unternehmer und auf Platz sieben einen Mann, der sein Leben lang als Orthopäde gearbeitet hat. Solche Leute als unseriös zu bezeichnen ist eine Unverschämtheit.

          Hat sich einer der Stadtverordneten oder Stadträte vor der Wahl mit Ihnen oder einem anderen AfD-Kandidaten über Ihr Programm unterhalten?

          Nein, im Gegenteil. Die meisten haben einfach behauptet, wir hätten gar kein Programm. Unser Programm umfasst 30 Seiten. Und natürlich kann man sagen, mit diesem oder jenem Punkt bin ich nicht einverstanden. Darüber kann man sich dann inhaltlich auseinandersetzen. Aber zu mir ist niemand, absolut niemand gekommen, um irgendetwas an unserem Programm zu kritisieren oder gar zu diskutieren, auch im Wahlkampf nicht. Da hieß es immer nur: rechtspopulistisch, rechtsradikal. Obwohl sich keiner von denen mit unserem Programm beschäftigt und gesagt hat: Das, was Ihr dort in diesem Zitat schreibt, ist rassistisch. Wir sind gerne bereit, uns inhaltlich auseinanderzusetzen.

          Das alles klingt nach klarer Oppositionsarbeit der AfD im Römer, oder?

          Die Frage stellt sich nicht. Wir sind in die Opposition gewählt worden, wo wir konstruktiv arbeiten wollen. Mit uns wird niemand koalieren, und wir werden mit niemandem koalieren.

          Die Fragen stellte Tobias Rösmann.

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