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CDU sucht Erfolgsrezept : Die Basis stärker einbinden – nur wie?

  • -Aktualisiert am

„Ich glaube nicht, dass es den einen Königsweg gibt“: CDU-Kreisvorsitzender Jan Schneider über die Zukunft der Union. Bild: dpa

Nach der verlorenen Bundestagswahl sucht die CDU nach einem neuen Erfolgsrezept. Aber wie könnte das aussehen? Auch in Frankfurt diskutiert die Partei.

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          Wie geht es weiter für die Union, die bei der Bundestagswahl im September mit 24,1 Prozent ihr historisch schlechtestes Zweitstimmenergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik erzielt hat? Die Partei schwebt nach dem ersten Schock noch zwischen Ratlosigkeit und ersten Reformvorschlägen – auch im Frankfurter Kreisverband. „Ich glaube nicht, dass es den einen Königsweg gibt“, sagt Parteichef Jan Schneider. Am Samstag reisen sowohl er als auch der langjährige Bezirksvorsitzende Heinz Riesenhuber zu einer Konferenz nach Berlin, zu der sämtliche 326 deutschen Kreisvorsitzenden eingeladen sind.

          Die Krisensitzung ist der Startschuss des Erneuerungsprozesses, den Generalsekretär Paul Ziemiak im Namen des Bundesvorstands ausgerufen hat. Was dabei herauskommen soll, ist unklar. Klar ist nur: „Wir wissen, es braucht mehr Mitgliederbeteiligung“, sagt Ziemiak. Nach dem Debakel bei der Wahl müsse offen und schonungslos diskutiert werden. Sicher ist auch, dass die CDU ihren gesamten Bundesvorstand neu wählen wird.

          Neuer Bundesparteitag soll den Knackpunkt angehen

          Am 2. November will der amtierende Vorstand unter Armin Laschet festlegen, wie es weitergeht: Ein neuer Bundesparteitag soll dann über die richtigen Weichenstellungen in Personal- und Verfahrensfragen entscheiden – und den Knackpunkt angehen: Wie soll die Basis konkret miteinbezogen werden? „Das ist keine einfache Frage“, sagt Schneider. Der Frankfurter Kreisvorstand traf sich dazu am Mittwoch zu einer Sondersitzung, um sich über eine gemeinsame Position für die Konferenz am Samstag abzustimmen.

          Die Frankfurter CDU hat ihre leidvollen Erfahrungen gemacht. Als der frühere Fraktionschef Friedrich Merz im Januar 2021 eine interne Mitgliederbefragung haushoch gegen Norbert Röttgen und Laschet gewonnen hatte, zog das keine weiteren Folgen nach sich außer des Gefühls einiger Merz-Anhänger, betrogen worden zu sein. Fairerweise muss man ergänzen, dass diese Mitgliederbefragung nicht repräsentativ für die Parteimitglieder war. Aber sie legte ein Problem offen, an dem die CDU schon länger laboriert: Viele wollen die Basis zwar stärker miteinbeziehen, aber die CDU ist keine Basispartei. Laut Statut wählen die 1000 Delegierten des Bundesparteitags den Vorstand und den Vorsitzenden. Wer das ändern will, muss erst die „Verfassung“ ändern – und zwar auf einem Bundesparteitag.

          Will das die CDU? Die Signale sind indifferent: Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch hat sich in einem Gastbeitrag in der F.A.Z. festgelegt: „Die CDU wird keine Basispartei.“ Zwar will er die Distanz zwischen Gremien und Mitgliedern überwinden und die Beteiligung erhöhen, andererseits analysiert er aus eigener Erfahrung: „Die Basis zu übergehen, das kann ja auch gut gehen.“ Aber dann müsse man erfolgreich sein, andernfalls gebe es Folgen, etwa den Druck, die Mitglieder besser einzubinden.

          Gemischte Gefühle

          In diesen Tagen ist häufig das Beispiel der SPD zu hören, die ihr Spitzenduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans 2019 durch eine Mitgliederbefragung, getragen von den Jungsozialisten, ins Amt gebracht hat. Bei Schneider hinterlässt der Vergleich gemischte Gefühle: Er erinnert daran, dass der wahrscheinlich nächste Bundeskanzler, Olaf Scholz, bei dieser Befragung durchgefallen ist. „Da war man offenbar der Meinung, dass Scholz es nicht kann“, sagt Schneider.

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          Aber auch die CDU suche nicht als Erstes einen Kanzlerkandidaten, sagt Schneider, sondern jemanden an der Spitze, „der die Partei wieder aufbauen und aufrichten kann“ – und beim Übergang in die Opposition hilfreich ist. „Das ist keine einfache Umstellung, das merke ich ja auch im Kleinen hier in Frankfurt“, sagt Schneider. Auch hier musste die CDU nach der verlorenen Kommunalwahl in die Opposition. Insofern passt der Vergleich mit der SPD doch: Deren neuer Führung ist es immerhin gelungen, die chronisch zerstrittene Partei so zu befrieden, dass sie wieder eine wichtige Wahl gewinnen konnte.

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