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Ein Stadtrat mehr : Frankfurter Magistrat wächst

Hat Grund zur Freude: Bastian Bergerhoff und die Grünen dominieren den Magistrat. Bild: Frank Röth

Eine Folge der Abschaffung der Fünf-Prozenthürde bei Kommunalwahlen und der folgenden Tendenz zu Mehr-Parteien-Koalitionen: Für die Ansprüche der FDP brauchte es am Ende einen zusätzlichen Posten im Frankfurter Magistrat.

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          Die Frankfurter Stadtverwaltung benötigt nicht elf, mit dem Oberbürgermeister sogar zwölf Hauptamtliche im Magistrat. Hier wird nicht die Welt regiert, auch nicht Deutschland oder Hessen, sondern bloß eine Großstadt, so spannend sie auch ist. Wenn aber der Gesetzgeber bei Kommunalwahlen die Fünfprozenthürde streicht – das liegt länger zurück – und so eine Vielzahl von Parteien in die Stadtverordnetenversammlung einzieht, mithin die Koalitionsbildung immer schwieriger wird, dann muss es der Steuerzahler wohl hinnehmen, dass er einen Hauptamtlichen zusätzlich finanzieren wird, damit sich in dem neuen Bündnis alle Parteien angemessen im Magistrat wiederfinden.

          Anders als mit der Ausdehnung des hauptamtlichen Magistrats von zehn auf elf Stadträte wäre der berechtigte Anspruch der FDP, angesichts eines doppelt so hohen Stimmenanteils wie Volt auch stärker im Magistrat vertreten zu sein, nicht zu verwirklichen gewesen – es sei denn, die Grünen hätten auf einen fünften Posten verzichtet, aber so weit wollte die einstige Antiparteienpartei dann doch nicht gehen. Immerhin sieht die Einigung vor, dass Mike Josef (SPD) Planungsdezernent bleibt; nach dem Linksruck wird man ihn schon zu den Gemäßigten rechnen müssen.

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