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Vorwürfe gegen Feldmann : Die Stille nach dem Knall

Derzeit besonders im Blickpunkt, aber schweigsam: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann mit seiner Frau Zübeyde Bild: Jana Mai

Die Frau des Frankfurter Rathauschefs Peter Feldmann soll als Kita-Leiterin außer einem Dienstwagen auch ein erhöhtes Gehalt beziehen. Eine politische Affäre wird daraus, falls Feldmann Einfluss genommen hat.

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          Wie laut der Knall gewesen sein muss, den die Enthüllungen über die ungewöhnlich hohe Bezahlung der Gattin des Frankfurter Oberbürgermeisters am Dienstag Vormittag im Römer ausgelöst haben, ist an der Stille danach zu ermessen. Keine Stellungnahme aus dem Büro von Peter Feldmann und von seiner Partei, der SPD. Äußerste Zurückhaltung in den Reihen der Koalitionspartner CDU und Grüne. Und der Arbeitgeber von Zübeyde Feldmann, die Frankfurter Arbeiterwohlfahrt, teilte lediglich mit, einen Datenschutzverstoß anzuzeigen.

          Das alles lässt darauf schließen, dass die Recherchen des Hessischen Rundfunks im Kern zutreffen. Frau Feldmann hat demnach ein überhöhtes Gehalt bezogen und durfte einen Dienstwagen fahren, der anderen Arbeitnehmern in ihrer Position nicht zusteht. Was in einem Unternehmen in der freien Wirtschaft kein Problem wäre, ist für die Arbeiterwohlfahrt unzulässig. Da sie Zuwendungsempfänger von Mitteln der Stadt Frankfurt ist, muss sie sich bei der Bezahlung streng an die Regeln der tariflichen Eingruppierung halten. Es gilt zudem ein Besserstellungsverbot: Ihre Arbeitnehmer dürfen nicht mehr verdienen als Angestellte der Stadt in vergleichbaren Positionen.

          Einfluss auf die Einstufung seiner Frau ?

          Wenn gegen diese Vorgaben verstoßen worden ist, muss sich dafür zunächst die Leitung der Arbeiterwohlfahrt verantworten. Eine politische Affäre wird daraus, falls der Oberbürgermeister direkt oder indirekt Einfluss auf die Einstufung seiner Frau genommen haben sollte. Zunächst handelt es sich nur um eine Vermutung, allerdings um eine fundierte: Feldmann war schließlich selbst lange Jahre für die Awo tätig, die Verbindungen zur Leitung sind offenbar eng.

          Es wird am Ende vermutlich Aufgabe der Staatsanwaltschaft sein, die Hintergründe der Affäre zu beleuchten. Wie praktisch, könnten Zyniker sagen, dass sie bei der Awo wegen anderer Verdachtsmomente ohnehin schon im Haus ist.

          Der Vorgang ist politisch äußerst brisant. Mancher Beobachter im Römer fühlt sich schon an die Vorgänge im Rathaus von Hannover erinnert, die im Mai schließlich zum Amtsverzicht von Oberbürgermeister Stefan Schostok geführt haben. Der Sozialdemokrat ist letztlich über rechtswidrige Zulagen für seinen Büroleiter gestolpert, was zu einer Anklage wegen des Verdachts der Untreue führte. Feldmann weiß offenbar, wie gefährlich die Lage ist, in der er sich befindet. Und die SPD gleich mit.

          Matthias Alexander

          Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

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