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Niederlage vor Gericht : Vergeblicher Kampf um Schulplatz

Plätze an weiterführenden Schulen, insbesondere den beliebten Gymnasien, sind in Frankfurt knapp. Bild: dpa

Seit Jahren klagt eine Familie auf einen Platz an einem bestimmten Frankfurter Gymnasium. Ob die Schule rechtmäßig gehandelt hat, spielt für die Richter keine Rolle.

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          Die Zeit hat Fakten geschaffen. So könnte man den Spruch des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) zusammenfassen. Im Streit um einen Schulplatz an der Frankfurter Carl-Schurz-Schule haben die Kasseler Richter zum zweiten Mal gegen die Familie entschieden. Die Eltern klagen seit 2016 gegen die Entscheidung der Schule, dem Mädchen einen Platz zu verweigern. Mit dem seinerzeitigen Auswahlverfahren für die fünfte Klasse beschäftigte der VGH sich jedoch überhaupt nicht. Denn inzwischen gehe das Kind ja ohnehin in die achte Klasse – und in dem Jahrgang könne das Sachsenhäuser Gymnasium niemanden mehr aufnehmen.

          Matthias Trautsch

          Blattmacher in der Rhein-Main-Zeitung.

          Der Rechtsstreit ist auch für viele andere Frankfurter Familien von Bedeutung. Jedes Jahr weisen die weiterführenden Schulen Hunderte Kinder ab, weil sie zu wenige Plätze in den fünften Klassen haben. In diesem Jahr waren es mehr als 500 Kinder, knapp die Hälfte davon Gymnasiasten. Die abgewiesenen Kinder werden an andere Schulen geschickt, die im selben Bildungsgang noch freie Plätze haben. Jahr für Jahr gibt es aber auch etliche Eltern, die sich damit nicht abfinden, Widerspruch einlegen und den Gerichtsweg einschlagen. Im Fokus steht dabei der „Anspruch auf ermessensfehlerfreie Auswahlentscheidung“: Der Schulleiter darf Kinder nicht einfach nach Gutdünken aufnehmen oder ablehnen, sondern er muss sich insbesondere an die im Schulgesetz festgelegten Kriterien halten. Dazu zählt, dass Kinder, deren Interessen und Fähigkeiten zum Schulprofil passen, bevorzugt aufgenommen werden.

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