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Eilantrag abgelehnt : Trotz Demonstrationsverbots „Querdenker“ auf dem Römerberg

Präsenz: Polizisten beziehen unter anderem auf der Zeil Position. Bild: EPA

Das Bundesverfassungsgericht hat letztinstanzlich einen Eilantrag der „Querdenker“ abgelehnt. Dennoch stehen sich auf dem Römerberg „Querdenker“ und Gegendemonstranten gegenüber. Die Polizei ist mit Großaufgebot vor Ort.

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          Knapp drei Stunden, bevor die Kundgebungen in Frankfurt beginnen sollten, hat am Samstagmorgen der Hessische Verwaltungsgerichtshof das Verbot der „Querdenker“-Demonstrationen bestätigt. Die Initiativen kündigten an, Verfassungsbeschwerde einlegen zu wollen. Den entsprechenden Eilantrag lehnte das Bundesverfassungsgericht am Samstag ab. Dies teilte ein Sprecher des Gerichts in Karlsruhe mit.

          Alexander Jürgs

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Helmut Schwan

          Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

          Im Laufe des Freitags hatten die Kritiker der Corona-Politik beim Frankfurter Ordnungsamt weitere Versammlungen angemeldet. Über soziale Netzwerke riefen sie ihre Anhänger auf, trotz des Verbots nach Frankfurt zu „Spaziergängen“ zu kommen.

          Demonstranten und Gegendemonstranten in der Innenstadt

          Die mit vielen Kräften vorbereitete Polizei rechnete mit mehreren hundert bis zu einigen Tausend. Mit einem Großaufgebot hat die Polizei entsprechend am Samstag in der Innenstadt Stellung bezogen, auf der Zeil, an Hauptwache und Konstabler Wache, auf dem Paulsplatz und dem Römer. Wasserwerfer sind geparkt, auch ein sogenannter Barrikadenräumer steht parat.

          An der Paulskirche hat sich derweil eine Mahnwache von Gegendemonstranten formiert, rote Fahnen wehen, eine Frau trägt ein Plakat mit der Aufschrift: „Zehn Gramm Stoff nehmen euch nicht die Freiheit.“

          Die ersten sogenannten Querdenker versammelten sich derweil gegen halb eins auf dem Römerberg. Sie haben Teekannen und Megafon mitgebracht. Während die Gegner der Corona-Maßnahmen „Frieden, Freuheit, Souveränität“ skandieren, rufen die Gegendemonstranten „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda“ und „Haut ab, haut ab“.

          Lautstark wurde zwischen den Anhängern der widerstreitenden Gruppen diskutiert, es kommt zu Wortgefechten. Auch Turgut Yüksel, Landtagsabgeordneter der SPD, mischte sich unter die Menge, stritt sich mit „Querdenkern“. „Tausende sind in den Krankenhäusern, Tausende sind schon gestorben und sie tun immer noch so, als hätten wir keine Gefahr“, warf er einem der Demonstranten vor.

          Später blockierten dann gegen 13:30 Uhr Anhänger der Antifa, in Schwarz gekleidet, mit Transparenten und Regenschirmen ausgestattet, den Schweizer Platz, zu dem Kleingruppen der „Querdenker“ eigentlich ziehen wollten. Die Polizei war auch dort mit vielen Einsatzkräften vor Ort. Ein Wasserwerfer fuhrt kurzzeitig vor, entfernte sich dann aber wieder. Nach und verließen die Menschen die Straßenkreuzung. Eine direkte Konfrontation zwischen Querdenkern und linken Gegendemonstranten blieb aus.

          An anderen Orten der Stadt wie auf dem Friedberger Platz oder auf dem Merianplatz wurden derweil Versammlungen als Ersatzveranstaltungen eingeordnet und entsprechend aufgelöst, wie die Polizei via Twitter bekannt gab.

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