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Staatsschutz ermittelt : Verdacht des Antisemitismus bei Demonstration

Entsetzt über die Äußerungen während der Demo: Hessens Beauftragter gegen Antisemitismus, Uwe Becker Bild: dpa

Bei einer Demonstration in Frankfurt sollen antisemitische Äußerungen gefallen sein. Der hessische Beauftragte für das jüdische Leben verurteilt den Vorfall scharf und spricht von „Vernichtungspropaganda“.

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          Im Verlauf einer einer Demonstration in Frankfurt, die sich kritisch mit der Politik Israels auseinandergesetzt hat, ist es offenbar zu antisemitischen Äußerungen gekommen. Der Beauftragte der Hessischen Landesregierung für das jüdische Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Uwe Becker, hat die Veranstaltung vom vergangenen Mittwoch verurteilt.

          Katharina Iskandar

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          „Wenn auf deutschen Straßen die Vernichtung Israels propagiert wird, indem lautstark ‚From the River to the Sea‘ skandiert wird, um die Auslöschung des jüdischen Staates vom Jordan bis zum Mittelmeer als Ziel zu formulieren, dann ist dies völlig inakzeptabel“, äußerte der CDU-Politiker. Er habe daher die Strafverfolgungsbehörden gebeten, „diese schlimmen Vorfälle aufzuklären“.

          „Vernichtungspropaganda gegen Israel“

          Becker weiter: „Bei allem Recht, sich kritisch mit der Politik der israelischen Regierung auseinandersetzen zu können und auch öffentlich dagegen protestieren zu dürfen, ist Vernichtungspropaganda gegen Israel nichts anderes als antisemitische Volksverhetzung und muss auch als solche verfolgt werden“.

          Die Polizei bestätigte am Dienstag auf Anfrage, dass es einen solchen Vorfall gegeben hat. Etwa 170 Teilnehmer der Demonstration hatten sich am Abend zunächst vor dem amerikanischen Generalkonsulat in Frankfurt versammelt, wie ein Sprecher mitteilte. Von dort seien sie dann zur Hauptwache gezogen. 

          Aufgefallen seien die Äußerungen während der Kundgebung jedoch nicht. Man sei später durch ein Video darauf aufmerksam geworden, das ins Internet gestellt worden sei, sagte der Sprecher weiter. Der Staatsschutz habe die Ermittlungen aufgenommen und den Vorfall zur rechtlichen Prüfung der Staatsanwaltschaft übergeben.

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