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SPD Frankfurt : Koalitionspartner für 2011 gesucht

  • -Aktualisiert am

Den Erfolg der Landtagswahl wollen Turgut Yüksel, Klaus Oesterling und Elke Tafel (Bildmitte) in Frankfurt wiederholen. Bild: Rainer Wohlfahrt

Vielen in der Frankfurter SPD erscheint das schwarz-grüne Bündnis im Römer noch immer als „verkehrte Welt“. Bis zur Kommunalwahl wollen sie die Grünen wieder an ihre Seite ziehen. Aber auch die FDP kommt als Partner in Frage.

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          Endlich wieder auf Augenhöhe mit der CDU. Der Erfolg der Frankfurter SPD bei der Landtagswahl gibt der Partei Zuversicht, dass sie in absehbarer Zeit wieder im Römer mitregieren könnte. Nicht schon in dieser Wahlperiode, das hält selbst ein seit Sonntagabend sichtlich euphorisierter Fraktionsvorsitzender Klaus Oesterling für unrealistisch, aber nach der nächsten Kommunalwahl. „Dann wird es keine Mehrheit mehr von CDU und Grünen geben.“

          Einem alten Fahrensmann wie Oesterling ist klar, dass die Zeiten, da eine der beiden „Volksparteien“ unter besonders günstigen Umständen an die 50 Prozent der Stimmen gewinnen konnte, endgültig vorbei sind. Wer regieren will, braucht einen Koalitionspartner. Oder zwei. Erste Wahl für die SPD sind noch immer die Grünen, die von der SPD lange als Fleisch von ihrem Fleisch, als linke Abspaltung der Sozialdemokratie angesehen wurden. Dass die Frankfurter Grünen ein Regierungsbündnis mit der CDU eingegangen sind, erscheint den meisten hiesigen Sozialdemokraten noch immer als „verkehrte Welt“.

          Roth: „Unsere Koalition löst die Probleme“

          Oesterling nutzt die Wahlniederlage der Grünen bei der Landtagswahl und versucht, Zweifel in den Reihen der Frankfurter Grünen zu säen. Sein mittelfristiges Ziel ist es, sie bis zur nächsten Kommunalwahl 2011 wieder auf die Seite der SPD zu ziehen. In der Koalition mit der CDU verliere die Ökopartei ihr Profil, argumentiert er. Beweis für ihn: das schlechte Abschneiden der Grünen gerade auch in Frankfurt. Nur in Marburg liegen seinen Recherchen zufolge die grünen Einbußen noch etwas höher. Gerade in ihren Frankfurter Hochburgen haben die Grünen in der Tat besonders stark Federn lassen müssen. Nordend Ost – minus 12,9 Prozent, Nordend West – minus 10,3 Prozent, Bockenheim – minus 10,2 Prozent, listet der SPD-Fraktionschef auf. Diese Einbußen bei den Stammwählern müssten die Grünen dazu veranlassen, über ihre Rolle nachzudenken.

          Oberbürgermeisterin Petra Roth von der CDU hat spontan auf den Versuch der SPD reagiert, die Protagonisten der schwarz-grünen Koalition zu verunsichern. Die Landtagswahl habe mit den Verhältnissen im Stadtparlament und der Frankfurter Regierungspolitik nichts zu tun, sprudelte es aus ihr heraus. CDU und Grün verstünden sich gut und arbeiteten erfolgreich zusammen: „Unsere Koalition löst die Probleme.“ Ähnliches haben schon einen Tag zuvor der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Olaf Cunitz, und sein CDU-Kollege Markus Frank gesagt.

          Während die SPD den Grünen Avancen macht, zeigt sie der „Linken“ die kalte Schulter. „Wir sind die eigentliche Linke“, sagt Oesterling. Und: „Wir arbeiten an der Abschaffung der Linkspartei.“ Denn noch sei nicht sicher, ob sich die Partei um Oskar Lafontaine und Gregor Gysi endgültig in den Parlamenten etabliert habe. Und wenn, müsse die „Linke“ einen ähnlichen Weg wie einst die Grünen gehen, um eine konstruktive Kraft zu werden. „Das dauert lange.“ Also kein Flirten mit der „Linken“, dafür aber mit der FDP.

          Oesterling sieht FDP am „Katzentisch“ der Koalition

          Der SPD-Fraktionschef glaubt bei den Liberalen einen gewissen Unmut über die schlechte Behandlung durch CDU und Grüne zu verspüren. Die FDP sitze am „Katzentisch“ der Koalition und habe bisher nichts durchgesetzt. Seit Volker Stein zum Dezernenten gewählt und Annette Rinn an seiner Stelle Fraktionsvorsitzende geworden sei, gebärde sich die FDP selbständiger. „Es gibt durchaus Berührungspunkte mit der SPD“, glaubt Oesterling. Eine Annäherung sei denkbar.

          Auf jeden Fall will die SPD ihren Wahlerfolg dazu nutzen, mit neuem Schwung in der Frankfurter Kommunalpolitik zu agieren. „Wir werden die Koalition stellen“, kündigt Oesterling an. Punkt für Punkt werde man auf allen Feldern gute Antworten vorlegen. Vor allem bei den Themen, über die sich Schwarz-Grün nicht besonders einig sind: Flughafenausbau, UEC, Sicherheit. Von einer neuen Landesregierung, die nach dem Willen der hiesigen SPD natürlich von Andrea Ypsilanti geführt werden sollte, erhofft sich Oesterling ein Planänderungsverfahren beim Flughafenausbau zugunsten eines klaren Nachtflugverbots, eine Regionalreform, die zum Beispiel das Problem der Gewerbesteuer-Flucht – Stichwort Börse und Eschborn – löst, und mehr Unterstützung der Frankfurter Kultur durch das Land Hessen.

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