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Treffen von Esken und Wissler : Feindbild Neoliberalismus

  • -Aktualisiert am

Einer Koalition zugeneigt: Janine Wissler, die Vorsitzende der Linkspartei Bild: Imago

Ein Treffen der SPD-Chefin Esken und der Linken-Vorsitzenden Wissler in Frankfurt ist für den früheren Ministerpräsidenten Roland Koch Anlass, sich zu einer rot-rot-grünen Koalition im Bund zu äußern. Ein Gastbeitrag.

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          Kann es eigentlich sein, dass wir eine linke Regierung im Sinne von Rot-Rot-Grün bekommen? Die Demoskopen – auch wenn sie sich oft irren – schließen das nicht aus. Aber eine inhaltliche Debatte, in der die Konvergenz der Positionen dieser drei Parteien transparent bewertet werden kann, findet öffentlich kaum statt. Eine Buchvorstellung zum Thema Kinderarbeit brachte sie zusammen (Alexander Jürgs, „Alle gegen die Neoliberalen“, in der F.A.Z. vom 11.9.2021, Seite 38). Am 9. September 2021 saßen in Frankfurt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken, die Links-Partei-Vorsitzende Janine Wissler und der Grünen-MdB Wolfgang Strengmann-Kuhn gemeinsam auf dem Podium.

          Es ging, was uns als Ludwig-Erhard-Stiftung besonders interessiert, um die Grundlagen unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung. Und da sah man dann spannende, vielleicht auch manche erschreckende Gemeinsamkeiten. Saskia Esken spricht vom „Ungeist des Neoliberalismus“ und Linken-Chefin Wissler vom „neoliberalen Gift“. Wolfgang Strengmann-Kuhn kann da nur beipflichten und von der immer noch bestehenden „Klassengesellschaft“ dozieren. Die Kenner der Parteiprogramme mag das nicht überraschen. Die Linkspartei wollte die Marktwirtschaft nie, die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hielt sie für eine Erfindung der SPD, und die SPD hat ihren großen Schwenk zur Sozialen Marktwirtschaft im Godesberger Programm von 1957 heute anscheinend vergessen.

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