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Ausgezeichnete Arbeit: Katharina Iskandar berichtet über Fälle von Rechtsextremismus und Terrorismus im Rhein-Main-Gebiet.

Gewalt am 1. Mai in Frankfurt : Polizei ohne Kompass

Konfrontation: Die Polizei setzte wegen der Ausschreitungen unter anderem Wasserwerfer ein Bild: Laila Sieber

Die Bilanz, die die Frankfurter Polizei nun zum 1. Mai vorgelegt hat, kann nur als Versuch der Schadensbegrenzung angesehen werden. Sie muss sich nicht nur fragen, warum sie am Sonntag schwieg.

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          Es war eine Randale mit Ansage. So kann man das, was Frankfurt am Abend des 1. Mai erleben musste, wohl am ehesten beschreiben. Es war nicht die „Wundertüte“, von der die Polizei vorher noch gesprochen hatte – nach dem Motto, „schauen wir mal, was wir diesmal präsentiert bekommen“. Die Sicherheitsbehörden wussten, wie groß die Sprengkraft ist, wenn ein linkes Bündnis, durchsetzt von extremistischen Akteuren, zu einem „Tag der Wut“ auf die Straße zieht. Gerade deshalb aber hätte man auf die Souveränität der Polizei bei diesem Einsatz gehofft. Spätestens seit Samstag jedoch ist deutlich: Die Frankfurter Polizei hat ihren Kompass verloren.

          Einen solch blutigen Schauplatz wie den gegen Ende der Demonstration im Gallus gab es in Frankfurt seit vielen Jahren nicht mehr. Und das lag nicht an der Pyrotechnik, die aus den Reihen der Demonstranten gezündet wurden, wie es das in jedem Fußballstadion gibt. Das Bild wurde geprägt von Hundertschaften, die völlig unkoordiniert agierten. Die die Lage nicht mehr im Griff hatten. Die ihre Überforderung schließlich damit kompensierten, dass sie ihre Schlagstöcke auch ohne Anlass gegen Demonstranten einsetzen, als wären es Spielzeugfiguren, die man einfach niederknüppeln kann.

          Vom Ende her zu denken

          Offenbar haben die Beamten keine klare Führung gehabt. Niemanden, der in der Lage war, das große Ganze zu durchblicken. Vom Ende her zu denken. Und vor allem: dafür zu sorgen, dass es keine weiteren Verletzten gibt. Die Polizei hat dafür kluge Konzepte. Nur wurden sie nicht angewandt.

          In Kampfstellung: Demonstranten und Polizisten stehen sich beim „Tag der Wut“ in Frankfurt gegenüber.
          In Kampfstellung: Demonstranten und Polizisten stehen sich beim „Tag der Wut“ in Frankfurt gegenüber. : Bild: Laila Sieber

          Unter den Demonstranten waren viele gemäßigte Teilnehmer, denen es durchaus um Themen wie die Pandemie ging, um prekäre Arbeitsverhältnisse, um soziale Ungleichheit. Es war einer der Fehler, dass die Polizei dies nicht gesehen hat. Sie fokussierte sich zu sehr auf die wenigen Personen im Schwarzen Block. Die waren aber zum Ende der Kundgebung kaum noch da.

          Die Bilanz, die die Polizei nun vorgelegt hat, kann allenfalls als ein Versuch der Schadensbegrenzung angesehen werden. Denn die Behörde muss sich die Frage stellen, warum sie den ganzen Sonntag über schwieg. Während der Frankfurter Polizeipräsident sonst immer schnell vor die Kameras tritt, wenn es um Gewalt gegen seine Beamten geht, war von ihm am Sonntag nichts zu hören. Die Behörde lehnte jegliche Stellungnahmen ab. So verschafft man sich kein Vertrauen. So zeigt man auch keinen Willen zur Transparenz. Gerade das ist in angespannten Zeiten wie diesen aber notwendig. Die Gesellschaft braucht eine Polizei, die funktioniert. Mehr denn je.

          Katharina Iskandar
          (isk. ), Rhein-Main-Zeitung

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