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Frankfurts Oberbürgermeister : Überfälliger Rückzug

Auf Abruf: Peter Feldmann will sein Amt nun doch vorzeitig zur Verfügung stellen Bild: Lucas Bäuml

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) wird keinen Dank dafür erwarten dürfen, dass er nun seinen Rückzug für Ende Januar angekündigt hat: Dieser Schritt kommt zu spät, und die Hängepartie wird unnötig verlängert.

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          Peter Feldmann wird keinen Dank dafür erwarten dürfen, dass er nun seinen Rückzug für Ende Januar ankündigt. Zwar ist die Erleichterung groß, dass ein Ende der Zeit absehbar scheint, in der der Skandal um den Frankfurter Oberbürgermeister die Kommunalpolitik in Hessens größter Stadt lähmt, und auch darüber, dass es damit offenbar nicht zu einem Abwahlverfahren kommen wird, das unschön geworden wäre und heikel für alle Beteiligten.

          Doch kommt der Schritt Feldmanns zu spät. Es ist außerdem unklar, warum er noch ein halbes Jahr im Amt bleiben und wie er es während dieser Zeit ausfüllen will. Es kann nur großer Krampf werden. Und es ist letztlich nicht einmal gesichert, ob der Oberbürgermeister Ende Januar wirklich aufhört. Mehr als eine Ankündigung liegt schließlich nicht vor.

          Büro mit Blick auf die Paulskirche

          Die Mitteilung des Stadtoberhaupts zeugt ohnedies keineswegs von der Einsicht, dass sein Verbleiben im Amt eigentlich mit dem Beginn der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, spätestens aber zu dem Zeitpunkt, als die Behörde gegen ihn Anklage erhob, nicht mehr vertretbar war. Es muss noch einmal gesagt werden: Es geht bei der Frage nach Feldmanns Zukunft mitnichten um die juristische Frage, ob er eines Tages von einem Gericht wegen Vorteilsnahme verurteilt wird. Es geht vielmehr darum, Schaden vom Amt des Oberbürgermeisters und damit der Stadt Frankfurt abzuwenden, der in dem Moment eingetreten ist, als die Staatsanwaltschaft tätig wurde.

          Die Pragmatiker unter den Politikern im Römer werden natürlich auf Feldmanns Zusage vertrauen, Ende Januar tatsächlich aufzuhören, und schon jetzt damit beginnen, die damit im Frühjahr anstehende Wahl des neuen Oberbürgermeisters vorzubereiten. Der Blick wird sich vor allem darauf richten, wen die Grünen aufstellen, die keine schlechten Chancen haben, ihren Kandidaten durchzubringen. Bis weit in das nächste Jahr hinein wird die Oberbürgermeister-Wahl das dominierende Thema sein – sogar über den Wahltag hinaus, weil sich anschließend die Frage stellen wird, ob das neue Stadtoberhaupt in die Arbeit der Koalition eingebunden wird und, wenn ja, wie. Erst dann kann die Sacharbeit wieder den ihr gebührenden Platz einnehmen.

          Wer immer dann als Nachfolger Feldmanns in dessen weitläufigem Büro mit Blick auf die Paulskirche sitzt – er tritt ein schweres Erbe an. Denn er muss dem Amt des Frankfurter Oberbürgermeisters, diesem stolzen Amt einer stolzen Stadt, zunächst seine Würde zurückgeben, die zuletzt arg gelitten hat.

          Manfred Köhler
          Ressortleiter der Rhein-Main-Redaktion der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

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