https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/peter-feldmann-kuendigt-ruecktritt-im-januar-2023-an-18150611.html

Ende Januar 2023 : Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann kündigt Rücktritt an

  • Aktualisiert am

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) Bild: Lucas Bäuml

Peter Feldmann (SPD) kündigt nach zehn Jahren Amtszeit den freiwilligen Amtsverzicht für Ende Januar an. Die Fraktionen im Frankfurter Rathaus Römer zeigen sich erleichtert - jedoch nicht unbedingt zufrieden.

          4 Min.

          Frankfurt ist eine weltläufige Stadt. Und so hat ihr Oberbürgermeister am Dienstag seine persönliche Erklärung in Ho-Chi-Minh-Stadt zum Versand freigegeben, wo er sich gerade zur Förderung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Frankfurt und Vietnam aufhält. Peter Feldmann will seine zweite Amtszeit Ende Januar vorzeitig beenden, um der Stadt Frankfurt ein „quälendes und teures Abwahlverfahren“ zu ersparen, heißt es in der Erklärung. Ein solches Verfahren wollten die Stadtverordneten nächste Woche mit einem Abwahlantrag in Gang setzen. Er werde damit nach zehnjähriger Amtszeit seine Arbeit zu einem ordentlichen Abschluss bringen. „Ich werde ein geordnetes Haus übergeben.“

          Der Fraktionschef der Grünen, Dimitrios Bakakis, zeigte sich erleichtert über die Ankündigung Feldmanns. Das Stadtoberhaupt sei offenbar zur Einsicht gekommen. Bakakis kündigte an, dass die Römerkoalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt dennoch wie angekündigt daran festhalte, den Antrag zur Abwahl des SPD-Oberbürgermeister für die nächste Sitzung des Stadtparlaments, am 14. Juli, einzubringen. Der Stichtag dafür ist dieser Mittwoch, 6. Juli. Die dafür notwendigen Unterschriften von der Hälfte der Stadtverordneten liege vor. Ob dann das Stadtparlament allerdings das Abwahlverfahren am 14. Juli tatsächlich per Beschluss einleiten werde, darüber werde die Koalition gemeinsam mit anderen Fraktionen wie etwa der CDU in den nächsten Tagen beraten. Aller Voraussicht nach wird der Antrag jedoch zurückgestellt. Schließlich werden die Kosten für eine Abwahl mit 1,6 Millionen Euro veranschlagt. Als Datum für eine mögliche Abwahl hatte die Koalition den 6. November in den Blick genommen.

          Der Frankfurter SPD-Parteivorsitzende Mike Josef war froh über die Klarheit: „Ich nehme ihn beim Wort.“ Auch die SPD-Fraktionsvorsitzende Ursula Busch sagte, dass sie es gut finde, dass Feldmann seine Rücktrittserklärung jetzt abgegeben habe. Damit könne ein auch für Bürger nicht erfreuliches Verfahren, die avisierte Abwahl, abgewendet werden.

          „Befreiung für die gesamte Region“

          „Heute ist ein guter Tag für Frankfurt“, sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende im Römer, Yanki Pürsün. Die Ankündigung Feldmanns lasse die Stadt aufatmen. Dass er die Initiative ergreife, biete die Chance zu einem geregelten Ende der Amtszeit, ohne durch einen stürmischen Prozess zu müssen. Von einer „Befreiung für die gesamte Region“, spricht Stefan Naas, FDP-Vorsitzende Rhein-Main, „wenn der Frankfurter Oberbürgermeister tatsächlich wie jetzt angekündigt Ende Januar zurückträte. Überall werde man auf die Person Feldmanns angesprochen, der längst nur noch als Oberbürgermeister eine Karikatur sei. Und weiter sagte Naas: Besser wäre es natürlich gewesen, wenn Feldmann gleich jetzt zurückgetreten wäre.

          Für den vierten Koalitionspartner Volt sprach der Fraktionsvorsitzende Martin Huber von einem „Zeichen von Einsicht“. Er hätte es begrüßt, wenn Feldmann den für diesen Monat geplanten Abwahlantrag mit einem Verzicht auf den Bürgerentscheid akzeptiert hätte. Zumindest beschäftige jetzt keine destruktive Abwahlkampagne die Stadtpolitik über Monate.

          Weitere Themen

          Dauerstaus sollen gelöst werden

          Heute in Rhein-Main : Dauerstaus sollen gelöst werden

          In Mainz gibt es Tanz im Museum zu sehen, in Wiesbaden Staus. Lässt man Erbstücke schätzen, kann man erstaunliche Überraschungen erleben. Und außerdem darf im Vogelsbergkreis wieder Wasser aus Bächen und Seen entnommen werden. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.

          Feiern, bis Wagner Recht hat

          Operngala Frankfurt : Feiern, bis Wagner Recht hat

          Rund 770 Gäste haben nur darauf gewartet, dass sie endlich wieder stattfindet: Die 22. Frankfurter Operngala hat mit musikalischen Leistungen Freude bereitet und 750.000 Euro eingebracht.

          Topmeldungen

          Auch ein Zebrastreifen ist doch nur Schwarzweißmalerei, also reines Klischee. Stört uns das an ihm?

          Schriftstellerin Overath : Gendern? Nicht mit mir

          Niemand sollte gezwungen werden zu gendern – und damit paradoxerweise Geschlechtergrenzen erst zu markieren. Eine Schriftstellerin nimmt Stellung und nennt zwei Gründe.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.