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Parteien im Corona-Modus : Parteitage in der Pandemie

CDU im Stadion: Ihren Parteitag zur Kommunalwahl konnten die Christ-Demokraten im FSV-Stadion abhalten. Bild: Lando Hass

Während die Frankfurter FDP an ihrem Parteitag nächsten Samstag festhält, hat die CDU ihren Termin bereits abgesagt. Die FDP steht unter Zeitdruck. Die CDU profitiert nun davon, in der Krise besser geplant zu haben.

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          Zwei Parteien, zwei verschiedene Wege: Während die Frankfurter FDP trotz dramatisch steigender Infektionszahlen in der Stadt am nächsten Samstag ihre Kandidaten für die Kommunalwahl im März 2021 wählen will, hat die Frankfurter CDU ihren Parteitag zur Kür der Bundestagskandidaten abgesagt; der war für Anfang November terminiert. Wer handelt richtig?

          Kommt darauf an. Vor allem auf den Zeitdruck, unter dem die Kreisverbände jeweils stehen. Während die CDU ihre Bewerber für den Bundestag auch noch im Januar oder Februar bestimmen und bis dahin auf niedrigere Corona-Zahlen hoffen kann, bleibt der FDP kaum eine Alternative: Die Wahlvorschläge müssen bis zum 4. Januar um 18 Uhr eingereicht sein. Und dass sich die Lage in den nächsten acht Wochen erheblich verbessert, bezweifeln alle Experten. Vermutlich wird es eher schlimmer. Eine Verschiebung um ein paar Wochen ist deshalb nicht sinnvoll.

          Parteiengesetz will Präsenztreffen

          Ernste Probleme bekommen die Liberalen, falls das städtische Gesundheitsamt das Hygienekonzept der Partei für Samstag nicht genehmigt. Denn Wahlen, etwa die Kür der Kommunalwahlkandidaten, dürfen laut Parteiengesetz nur in Präsenztreffen stattfinden. Derzeit liegt die maximale Teilnehmerzahl für öffentliche Veranstaltungen jedoch bei 100. Das wird der FDP nicht reichen. Für Parteitage ist zwar eine etwas höhere Zahl möglich, sofern es ein gutes Hygienekonzept gibt. Gleichwohl müssen die Liberalen auf eine Sondergenehmigung der Behörden hoffen.

          Die CDU hingegen profitiert nun davon, in der Krise besser geplant zu haben. Sie hat ihre Kandidaten für die Kommunalwahl im August bestimmt. Im Stadion, unter freiem Himmel.

          Tobias Rösmann

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

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