Gewerbesteuer : Nun fehlt Frankfurt sogar mehr als eine halbe Milliarde Euro
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Ernüchtert: Frankfurts Kämmerer Becker fehlen Hunderte Millionen Euro in der Kasse, weil Gewerbesteuerquelle dünner sprudeln Bild: Michael Braunschädel
Die Stadt Frankfurt rechnet wegen der Corona-Pandemie mit noch höheren Einbußen bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer als bisher kalkuliert. Corona-Hilfen von Bund und Land können die Lücke nicht füllen.
Die Stadt Frankfurt wird wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr eine halbe Milliarde Euro weniger Gewerbesteuern einnehmen als im Vorjahr. Das teilte Kämmerer Uwe Becker (CDU) nach dem vierten Steuertermin des Jahres mit. 2019 hatten die Unternehmen rund zwei Milliarden Euro an die Kommune gezahlt. Weil er vor der Pandemie zudem mit weiter steigenden Einnahmen gerechnet hatte, umfasst das Finanzloch im Vergleich zur Haushaltsplanung 2020 nach Beckers Worten insgesamt sogar rund 680 Millionen Euro.
Der Kämmerer sprach von einem „massiven Einbruch“ und sagte, die Stadt müsse sich von neuen Projekten verabschieden. Um die Handlungsfähigkeit Frankfurts zu sichern, werde 2021 „ein Jahr neuer Schwerpunkte und einer umfassenden Aufgabenkritik sein“. Spätestens im Januar müsse der Magistrat Beschlüsse fassen.
Land und Bund haben mit ihren Corona-Hilfen schon Mindereinnahmen von 440 Millionen Euro erstattet. Der Etat der Stadt hat ein Volumen von zirka 4,3 Milliarden Euro.
