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Kritik wegen Äußerung : Petition gegen künftigen Frankfurter Polizeipräsidenten

Frankfurts neuer Polizeipräsident: Stefan Müller. Bild: Samira Schulz

Der künftige Frankfurter Polizeipräsident steht wegen einer unbedachten Äußerung in der Kritik. Einst galt er als Aufräumer gegen den Rechtsextremismus. Nun wirft man ausgerechnet ihm Rassismus vor. Steckt dahinter eine Kampagne?

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          Der künftige Frankfurter Polizeipräsident, Stefan Müller, wird keinen einfachen Start erleben, wenn er Mitte Juli sein Amt antritt. Schon kurz nach seiner Ernennung hatte es Kritik von Seiten der Linken gegeben, die Müller indirekt vorwarfen, es mit dem Kampf gegen Rechtsextremismus nicht genau zu nehmen. Als Beleg diente ein Satz, den Müller, als er den Auftrag hatte, wegen rechtsextremer Umtriebe das Frankfurter SEK neu zu strukturieren, in einer Dienstbesprechung geäußert hatte. Demnach hatte er gesagt, niemand müsse nun „Angst haben, dass das Spiel der zehn kleinen Negerlein“ gespielt werde – und gemeint, dass nicht der Eindruck entstehen solle, dass einer nach dem anderen ohne nähere Prüfung der Umstände außer Dienst gesetzt werde. Müller hatte sich daraufhin umgehend dafür entschuldigt. Nun hat der Frankfurter SPD-Stadtverordnete Omar Shehata den Satz abermals aufgegriffen und eine Petition gegen Müller ins Leben gerufen. Darin wird der künftige Frankfurter Polizeipräsident als „Rassist“ bezeichnet, Innenminister Peter Beuth (CDU) wird dazu aufgerufen, die Nominierung Müllers „zu überdenken“. 

          Katharina Iskandar
          Verantwortliche Redakteurin für das Ressort „Rhein-Main“ der Sonntagszeitung.

          Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) zeigte sich am Donnerstag fassungslos gegenüber diesen Behauptungen und sprach von „einer Kampagne“ gegen Müller. „Einen Kriminalisten, der in so vielen Fällen gezeigt hat, was er für eine Expertise besitzt, gerade auch im Hinblick im Kampf gegen Rechts, schlecht zu reden, bevor er sein Amt angetreten hat, ist äußerst fragwürdig“, sagte der Bundesvorsitzende des BDK, Dirk Peglow. „Das Bild, das über Stefan Müller verbreitet wird, wird ihm in keinster Weise gerecht.“ Peglow erinnerte daran, dass es Müller gewesen sei, der als Sonderermittler erst dafür sorgte, dass das SEK in Frankfurt, nachdem es dort zu den umstrittenen Chats gekommen war, neu aufgestellt worden sei. Das werde nun aber in das Gegenteil verkehrt.

          Auch die Gewerkschaft der Polizei zeigt sich verwundert über die Petition. „Da wird offenbar ein Fehler, der ohne bösen Willen begangen wurde, komplett überzogen“, sagte der Landesvorsitzende Jens Mohrherr. Müller habe damals umgehend reagiert und sich entschuldigt, „das steht für moderne Führungskultur“. Gerade die SPD, so Mohrherr, „sollte sich mit dem Thema Fehler- und Führungskultur einmal näher befassen, denn sie hat mit dem Frankfurter Oberbürgermeister gerade ganz andere Probleme. Vielleicht versucht man auch einfach davon abzulenken.“

          Shehata, der diversitätspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer ist, sagte am Donnerstag, er selbst kenne Müller persönlich gar nicht, sei aber durchaus bereit, “sich ein positiveres Bild von ihm zu machen“. Dass seine Petition derart Wellen schlagen würde, habe ihn überrascht.

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